Sie waren Nachbarn

Ich habe eine Perle gefunden. Sie braucht noch Unterstützung, bitte überlegt Euch, ein paar Euro zu spenden und die Kampagne bekannter zu machen. Es fehlen noch 500€.

Am 18. Oktober 2011 nähert sich der Beginn der Juden-Deportationen zum 70. Mal. Längst ist dieses Thema aus dem Bewusstsein der hier lebenden Menschen verschwunden. Nur wenn man an den Mahnmalen in der Levetzowstraße oder der Putlitzbrücke vorbei kommt, denkt man vielleicht kurz daran, was hier an Grausamkeiten stattgefunden hat.
Vom Güterbahnhof Moabit gingen rund 60 Prozent der Deportationen aus Berlin los. Während am Bahnhof Grunewald eine eindrucksvolle Gedenkstätte entstanden ist, erinnert am Bahnhof in Moabit nur ein kleines Denkmal sowie eine Infotafel an die Züge, die von hier aus in der Tod gingen.

Mit der Kampagne »Sie waren Nachbarn« soll daran erinnert werden, dass Moabit während des Holocausts eine zentrale Rolle gespielt hat.

Die Website zur Kampagne hat schon jetzt viel Material zu Opfern, Geschichte, Orten und Gedenken versammelt, z.B. die Geschichte eines Mietstreiks vor 30 Jahren gegen einen Hausbesitzer, der untergetauchter Nazi war.

Wie genau soll denn die Kampagne ablaufen?

Vom 18. Oktober an sollen in ganz Moabit Plakate mit Einzelbeispielen von deportierten Juden aufgehängt werden. Sie sollen möglichst in allen Straßen zu finden sein. Dann gibt es das Schaufenster am U-Bhf. Turmstraße mit einer Installation. Dort wird auch die Liste mit den Deportierten gezeigt. Jeder kann dann nachlesen, ob auch dem eigenen Haus Juden ins KZ gebracht wurden.
Das Ziel ist, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, was damals passiert ist. Und dass es ganz normale Menschen getroffen hat, nur weil sie Juden waren. Ansonsten waren es einfach nur Nachbarn, daher auch der Titel der Kampagne. (Interview mit einem der Organisatoren bei Berlin Street)

Die Liste der 1889 Deportierten ist jetzt schon online, sortiert nach Namen oder nach Adressen (beides pdf).

Gibt es sowas auch für andere Bezirke oder Städte?

Freiheit statt Angst 2011

Halb voll oder halb leer, das Glas? Dieses Jahr waren weniger für Freiheit statt Angst auf der Straße, aber trotzdem viele.

Freiheit statt Angst 2011

Was mir an dieser Demo – neben dem Thema – gefällt ist, dass sich viele Leute echt Mühe geben und viel selbstgebasteltes Gedöns mitbringen. Schöne Bilder gibt’s u.a. hier. Die dpa zählte 5000, ich hätte 3-4000 geschätzt. Im Grunde war es unmöglich zu zählen, denn auf der gesamten Strecke von Pariser Platz über Unter den Linden bis Alex war zwischen Demonstrierenden, Touris und Einkaufenden nicht immer leicht zu unterscheiden. (Pressespiegel)

Aktuell ist das Thema weiterhin. Wer denkt, wir hätten mit dieser Bewegung die Vorratsdatenspeicherung abgeschafft, hat recht und unrecht: sie biegt wieder um die Ecke. Deswegen ist es wichtig, die aktuelle Petition zu unterschreiben. Nur wenn bis zum 14. September 50.000 Unterschriften zusammen kommen, gibt es eine mündliche Anhörung im Bundestag. Also unterschreibt!

Natürlich ist so eine Anhörung nicht das Ziel aller Wünsche, aber sie hilft schon enorm dabei, noch sehr viel mehr Menschen für das Thema zu interessieren.

Die beiden Highlights der Demo waren für mich Nina Hagen und Lothar König.

Viele waren sich ja für Nina Hagen zu cool – ich würde mir mehr Leute wünschen, die sich nach so einem Leben nicht zu schade sind, auf dem Alex deutlich zu sagen, was sie von der aktuellen politischen Lage halten. Nina Hagen hat da schon in den Sechzigern Lieder gesungen. Heute hat sie daran erinnert, dass Martin Luther King 1964 in der Marienkirche ganz in der Nähe des Alex war und hat die Demo in eine Linie gestellt mit dem damaligen Einsatz für Freiheit. Außerdem hat sie so schön gesungen wie immer. Das reichte von „We shall overcome“ (mit Mitsingen!) bis Brecht. Vorsichtshalber hat sie das dazu gesagt, und wahrscheinlich hat sie nicht so schief damit gelegen, dass die meisten den gesungenen Brecht sonst nicht erkannt hätten..

Auch Lothar König hat erst seine Stasi-Akte und dann die gerade erhaltenen §129-Akten hochgehalten. Er hat ziemlich klare Worte zur Verfolgung von Antifa-Aktivitäten in Dresden gesagt und Bibelstellen zitiert, die ohne Bibel wahrscheinlich ausreichend wären, ein neues Verfahren wegen Aufruf zu Straftaten zu kassieren. Außerdem hat er auf den gerade erschienenen Bericht des Datenschutzbeauftragten über die Dresdner Handy-Überwachung hingewiesen und angekündigt, dass am Montag zahlreiche betroffene Geheimnisträger (ÄrztInnen, JournalistInnen usw) die sächsische Staatsanwaltschaft verklagen werden. Wer auch in Dresden war und sich an den Klagen beteiligen möchte, kann sich an die JG Jena wenden.

Für ihn ist wichtig, sich von Hausdurchsuchungen und Strafverfahren nicht einschüchtern zu lassen. Egal, ob sie von der Stasi oder vom Verfassungsschutz angeleiert wurden. Zum Schluss hat er noch denen ins Gewissen geredet, die sich im ewigen Hick-Hack zwischen Antideutschen und Antiimps verfangen. Es gibt wichtigeres zu tun.

Freiheit statt Angst 2011

Seehr schade, dass Lothar König vom Zeitplan-einhaltenden Padeluun von der Bühne gefegt wurde, denn eigentlich wollte der noch ein Abschiedslied mit Nina Hagen singen, und das wäre großartig geworden.

Gegen Terror ist jedes Mittel recht

Im Berliner Abgeordnetenhaus (Landesparlament) wurde Ende Mai über den sog. S-Bahn-Anschlag debattiert und der grüne Abgeordnete Benedikt Lux hielt eine Rede, die ich den Grünen irgendwie doch nicht zugetraut hätte. Aber wer gern schwarz-grün regieren möchte, muss wohl Abstriche in bestimmten Bereichen machen.

Disclaimer, weil das ja immer kommt: Mir geht es hier nicht um den S-Bahn-Anschlag und ich fand auch, dass es in dem Bereich keine Anschläge mehr braucht, denn das macht die BVG S-Bahn GmbH ja schon sehr schön alleine. Mir geht es um den Ton, der sich wenig von konservativen Innenpolitik-Hardlinern unterscheidet.

Die Highlights:

Dieser Anschlag hatte zur Folge, dass Zehntausende Berlinerinnen und Berliner nicht so leben, arbeiten und sich so in der Stadt bewegen konnten, wie sie es gewohnt sind. (..) Deswegen ist für meine Fraktion klar, dass fast die gesamte Stadt Opfer und Geschädigte dieses Anschlags war, wir waren es alle.

Zu Recht prüft jetzt die Generalbundesanwaltschaft – wie sie es auch nach dem Anschlag auf den Polizeiabschnitt in Friedrichshain getan hat –, ob hier nicht terroristische Zusammenhänge vorliegen, denn die Tätergruppen sind sehr konspirativ vorgegangen.

Terrorismus? Selbst die Bundesanwaltschaft hat mittlerweile abgelehnt. Seit wann suchen die Grünen unter jedem Stein nach Terroristen? Waren die nicht auch mal Bürgerrechtspartei?

Der 1. Mai, die „revolutionäre“ Demo ist halbwegs friedlich gewesen, aber das ist kein Grund zur Entwarnung, denn die Tätergruppen werden konspirativer, kleiner, sie stehen sich nicht mehr Mann gegen Mann auf der Straße gegenüber – so hat es auch ein Staatsschützer ausgedrückt –, sondern sie planen feige Anschläge, die hohen Schaden verursachen können, dem Gemeinwohl empfindlich schaden.

Mann gegen Mann?!? Und wenn – wäre das die wünschenswertere Form der Auseinandersetzung?

Deswegen muss ein Signal ausgehen, dass wir in dieser Stunde, in der so feige Anschläge mit diesem Schaden verübt werden, als Parlament zusammenstehen, und zwar alle Fraktionen, dass wir diesen feigen Anschlag verurteilen (…)

Warum diese starke Betonung des ‚Wir alle gegen DIE‘ nötig war, ist mir unklar. Es war ja sicher nicht zu befürchten, dass sich irgendwer im Parlament hinstellt und die Bevölkerung zu weiteren ähnlichen Anschlägen aufhetzt? Die mehrfache Wiederholung dieses „Wir“ erinnert mich an militaristische Rhetorik.

Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, unsere empfindliche Infrastruktur zu schützen, sie sicherer zu machen. (..) Damit wird niemand vom Opfer zum Täter gemacht, sondern es geht darum, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, unsere Bevölkerung, unsere freie Gesellschaft zu schützen. Jedes zulässige Mittel, das den Schutz dieser Infrastruktur zum Ziel hat, ist recht.

Jedes Mittel für unsere freie Gesellschaft? Auweia.

Und dann ein Klassiker – wenn härter durchgegriffen werden soll, werden gern die vermeintlich Schwachen betont, die geschützt werden müssen:

Es kann nicht sein, dass sich jede zweite Frau in diesem Bundesland fürchtet, wenn sie den öffentlichen Nahverkehr benutzt.

Und schließlich: Videoüberwachung für den Klimaschutz!

Wir als Grüne setzen große Hoffnung darauf, dass er (der Nahverkehr, A.R.) unsere Mobilität künftig klimaschonender machen wird. Der öffentliche Nahverkehr muss attraktiv, günstig und insbesondere sicher sein. Ich erinnere nur an zwei Beispiele, nämlich die schon erwähnte Abschaffung der Doppelstreifen und die Weigerung von Innensenator Körting, Rechtsgrundlagen für den öffentlichen Nahverkehr einzuführen, die eine Videoüberwachung zur Folge haben.

Die Rede gibt’s beim RBB auch als Video.

 

Für den besseren Gesamteindruck die gesamte Rede aus dem Protokoll:
Berliner Abgeordnetenhaus, 83. Sitzung, 26. Mai 2011, S. 7984 (pdf)

Benedikt Lux (Grüne):

Danke schön, Herr Präsident! – Meine sehr verehrten  Damen und Herren! In der Nacht zum Montag ist ein Anschlag auf eine Kabelbrücke am Ostkreuz verübt worden. Dieser Anschlag hatte zur Folge, dass Zehntausende Berlinerinnen und Berliner nicht so leben, arbeiten und sich so in der Stadt bewegen konnten, wie sie es gewohnt sind. Sie kamen zu spät oder gar nicht zur Arbeit. Tausende konnten nicht telefonieren, nicht ins Internet gehen, und selbst in Krankenhäusern konnte nicht telefoniert und kommuniziert werden, weil dieser Anschlag solch fatale Folgen hatte. Deswegen ist für meine Fraktion klar, dass fast die gesamte Stadt Opfer und Geschädigte dieses Anschlags war, wir waren es alle. Deswegen ist er unumwunden zu verurteilen.

[Beifall bei den Grünen –
Vereinzelter Beifall bei der CDU und der FDP]

Zu Recht prüft jetzt die Generalbundesanwaltschaft – wie sie es auch nach dem Anschlag auf den Polizeiabschnitt in Friedrichshain getan hat –, ob hier nicht terroristische Zusammenhänge vorliegen, denn die Tätergruppen sind sehr konspirativ vorgegangen. Sie hatten möglicherweise sogar Insiderwissen. Diese Prüfung sollten wir aber auch in aller Nüchternheit abwarten, Herr Kollege Dr. Juhnke. Die Entscheidung obliegt nicht uns als Parlament, sondern einer unabhängigen Justiz. Dann werden wir sehen, wie dieser Anschlag genau zu qualifizieren ist.

Nach dem 1. Mai, der relativ friedlich war, haben nicht alle Entwarnung gegeben. Sie selbst und auch Vertreterinnen und Vertreter der Koalitionsfraktionen saßen zusammen und haben gesagt: Der 1. Mai, die „revolutionäre“ Demo ist halbwegs friedlich gewesen, aber das ist kein Grund zur Entwarnung, denn die Tätergruppen werden konspirativer, kleiner, sie stehen sich nicht mehr Mann gegen Mann auf der Straße gegenüber – so hat es auch ein Staatsschützer ausgedrückt –, sondern sie planen feige Anschläge, die hohen Schaden verursachen können, dem Gemeinwohl empfindlich schaden. Das planen sie in sehr konspirativem Kreis. Das haben die Innenpolitiker dieses Hauses gesehen. Deswegen muss ein Signal ausgehen, dass wir in dieser Stunde, in der so feige Anschläge mit diesem Schaden verübt werden, als Parlament zusammenstehen, und zwar alle Fraktionen, dass wir diesen feigen Anschlag verurteilen und uns da nicht auseinanderdividieren lassen, denn diesen gefallen sollten wir den Tätern nicht tun. Wir müssen gegen diesen Anschlag zusammenstehen und ihn so hart wie erforderlich verurteilen.

[Beifall bei den Grünen –
Vereinzelter Beifall bei der SPD –
Beifall von Björn Jotzo (FDP)]

Niemand in der Bevölkerung versteht, wenn wir uns hierzu gegenseitig Vorwürfe machen. Wer hätte da etwas besser machen können? Wer hat da noch den Hauch von Sympathie? – Hier im Parlament hat niemand für diese feigen Attentäter Sympathie. Alle versuchen vielmehr, diesen Schaden für das Allgemeinwohl abzuwenden. Das sollten wir gemeinsam tun.

Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, unsere empfindliche Infrastruktur zu schützen, sie sicherer zu machen. Dazu hat der Kollege Kleineidam etwas gesagt. Dieser Hinweis muss erlaubt sein. Damit wird niemand vom Opfer zum Täter gemacht, sondern es geht darum, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, unsere Bevölkerung, unsere freie Gesellschaft zu schützen. Jedes zulässige Mittel, das den Schutz dieser Infrastruktur zum Ziel hat, ist recht. Wir sind angreifbar. Wir waren zu angreifbar. Deswegen ist es richtig, die freie Gesellschaft zu schützen, indem wir eine Debatte darüber führen, wie wir – erstens – die Täter bekommen und – zweitens –, wie wir unsere empfindlichen Infrastrukturen schützen. Diese Fragen müssen erlaubt sein.

[Beifall bei den Grünen]

Deutlich davon zu trennen ist die Frage, wie wir mit Gewalt im öffentlichen Nahverkehr umgehen. Das sind ganz  andere Täterkreise. Man darf das nicht vermischen. Das ist eine andere Klientel, eine andere Bedrohungslage, die
bei Passagieren Angst auslöst. Es kann nicht sein, dass sich jede zweite Frau in diesem Bundesland fürchtet, wenn sie den öffentlichen Nahverkehr benutzt. Das ist aber eine völlig andere Debatte als die über vermeintlich Linksextreme. Wir haben lange über den Einsatz von mehr Polizei im öffentlichen Nahverkehr gesprochen. Ich erlaube mir an dieser Stelle, dem rot-roten Senat ein Versäumnis vorzuhalten: In den letzten zehn Jahren erschien es so, als behandele der rot-rote Senat den öffentlichen Nahverkehr wie einen privaten Raum. Öffentlicher Nahverkehr ist – das sagt bereits der Name – der Verkehr, den die Öffentlichkeit braucht. Wir als Grüne setzen große Hoffnung darauf, dass er unsere Mobilität künftig klimaschonender machen wird. Der öffentliche Nahverkehr muss attraktiv, günstig und insbesondere sicher sein. Ich erinnere nur an zwei Beispiele, nämlich die schon er- wähnte Abschaffung der Doppelstreifen und die Weigerung von Innensenator Körting, Rechtsgrundlagen für den öffentlichen Nahverkehr einzuführen, die eine Video-überwachung zur Folge haben. Er hat immer gesagt, das betreffe das private Hausrecht. An dieser Haltung zeigt sich sehr deutlich, dass der öffentliche Nahverkehr von der BVG selbst geschützt werden muss, dass sich der Staat dort heraushält. Das aber kann nicht sein. Öffentlicher Nahverkehr ist öffentlicher Raum, und der muss vom Staat und der Gesellschaft geschützt werden. Was in letzter Zeit passiert, nämlich dort Einsatzreserven hinzuschicken, geschieht reichlich spät und in zu geringem Umfang. Das muss der amtierende Senat noch in dieser Legislaturperiode ändern. Es ist ganz klar: Die Berlinerinnen und Berliner haben es verdient, dass der öffentliche Nahverkehr sicherer wird.

[Beifall bei den Grünen]

Ich würde mich freuen, wenn wir in dieser Debatte weiterhin Lösungsvorschläge erarbeiten, wie wir erstens mit dem immer konspirativer werdenden vermeintlichem Linksextremismus umgehen. Lassen Sie mich persönlich hinzufügen: Ich als jemand, der seit Beginn seiner politischen Aktivitäten immer gegen Atomkraft gewesen ist, empfinde es als eine maßlose Unverschämtheit, wenn sich dort Personen rühmen, gegen Atomkraft zu sein oder auch andere politische Ziele zu verfolgen, indem sie Zehntausende von Berlinerinnen und Berlinern beeinträchtigen, indem sie einen feigen Anschlag verüben. Das kann nicht sein! Denen müssen wir jegliche politische Legitimität, wenn sie sie denn überhaupt noch haben, entziehen. Ich weigere mich, das als Politik anzuerkennen, was dort passiert ist. Das muss das ganze Haus gemeinschaftlich tun. Das werden die Berlinerinnen und Berliner auch tun. Niemand hat ein Interesse daran, dass, nur weil es bestimmte Missstände in der Bundesrepublik gibt, so ein empfindlicher Anschlag mit so weit reichenden Folgen verübt werden darf.

[Beifall bei den Grünen –
Beifall von Andreas Gram (CDU)
und Volker Thiel (FDP]

Insofern darf ich mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken

[Dr. Wolfgang Albers (Linksfraktion):
Bedanken Sie sich nicht, Herr Lux!]

und hoffen, dass Objektivität in die Debatte kommen wird und wir hier weiter nüchtern und sachlich auch über die
Gefahren für die innere Sicherheit diskutieren können. – Vielen Dank!

[Beifall bei den Grünen]

 

Cyberfeministinnen und Girls on Web – #rp11

Erst dachte ich, ich gehe gar nicht zur re:publica XI, weil ich für die (billigeren) Blogger-Tickets zu langsam war. Dann blieb eins über und ich freute mich, dieses Jahr bequem bloss zuzugucken. Jetzt ist doch noch ein Panel über mich gekommen, auf das ich sehr gespannt bin, auch wenn es wieder um Feminismus und Netz geht. Was ich eigentlich nicht machen wollte, weil ich zunehmend als Bloggerin zum Thema Feminismus wahrgenommen werde. Was an sich ja nicht falsch ist, aber insgesamt doch einer ein Randthema von annalist.

Jedenfalls: plötzlich war ein Slot im Programm frei und der Welt, dem Netz, der re:publica fehlte bisher eine Begegnung von Feministinnen im Netz der ersten und der zweiten Generation. Schwupp, das ist sie, die Premiere! Im deutschsprachigen Raum jedenfalls.

Sie findet statt am Freitag, 15.4., 15-16 Uhr im Blauen Saal in der Kalkscheune.

Ich glaube, das wird eine sehr feine Sache, weil vier wirklich interessante Frauen auf der Bühne sitzen werden.

I very proudly present

Cyberfeministinnen und Girls on Web

– ein Generationengespräch

Der neue Feminismus im Netz ist unübersehbar. Weltweit entstehen namhafte feministische Blogs, mit der Mädchenmannschaft gibt es ein wichtiges deutschsprachiges Portal, dazu eine Vernetzung durch die Facebook Gruppe “Girls on Web Society” mit über 500 Mitgliedern. Mit dem Buch “Wir Alphamädchen” wurde 2008 der Grundstein für die zweite Welle gelegt.

Die erste Welle fand in den 1990ern statt: Der Cyberfeminismus war in großen Teilen eine Bewegung von Künstlerinnen und verband international Frauen, die der männlichen Vormachtstellung die eigene Vernetzung entgegenstellten. Inspiriert war die Bewegung von Donna Haraways Cyborg Manifesto und Cyberpunk; beispielhafte Projekte sind VNS Matrix, das Old Boys Network, die Cyberfeministische Internationale oder die Mailingliste Faces.

Bisher gab es kaum Begegnungen zwischen ‘alten’ und ‘neuen’ Netzfeministinnen – gibt es überhaupt Gemeinsamkeiten jenseits der Geschlechterfrage? Darüber sprechen Diana McCarty und Valie Djordjevic, Teresa Bücker und Katrin Rönicke, moderiert von Anne Roth.

Hier sind sie:

Diana McCarty

Diana McCartyIch bin in New Mexico/USA geboren und aufgewachsen. Seit 1988 arbeite ich im Bereich Kunst und Technologie. Nachdem ich 1993 mein Studium der bildenden Künste an der Universität von New Mexico beendet hatte, zog ich nach Budapest/Ungarn. Meine Aktivitäten am Bela Balazs Studio brachten mich in Kontakt mit der Media Research Foundation und führten dazu,dass ich die Neue-Medien-Szene Budapests/Europas kennenlernte. Dort engagierte ich mich im Rahmen von internationalen Zusammenkünften und Diskussionen, vor allem bei Projekten, die sich mit Kunst und digitalen Medien beschäftigten. Ich habe in den letzten 15 Jahren sowohl in Europa als auch international an zahlreichen Projekten, Konferenzen und Veranstaltungen teilgenommen, und diese auch selbst organisiert. Meine Projekte beschäftigen sich mit neuen, aufkommenden Technologien, kritischer Theorie und der Verbindung beider in der kulturellen Produktion.

http://reboot.fm
http://www.faces-l.net
http://www.mrf.hu
http://www.nettime.org
http://www.bootlab.org

 

Katrin Rönicke

Katrin RönickeKatrin Rönicke, geboren 1982 in Wittenberg, Studium der Erziehungswissenschaften und Sozialwissenschaften in Berlin. Sie ist Vorsitzende der feministischen Initiative Frau Lila und Mitglied im Frauenrat der Heinrich-Böll-Stiftung. Als freie Journalistin schreibt sie unter anderem für den Freitag.

 

http://fraulila.de
http://blog.katrin-roenicke.net
http://twitter.com/dieKadda

 

Teresa Bücker

Teresa BückerTeresa Bücker (27) arbeitet seit September 2010 als Social Media Managerin des SPD-Parteivorstands. Zuvor hat sie als Ressortleiterin des Bereiches “Community und Social Media” den Relaunch des Onlineauftritts von “der Freitag” mit konzipiert und die Blogger-Community der Wochenzeitung aufgebaut. Teresa schreibt als freie Autorin für das FAZ-Blog “Deus ex Machina” über Themen der digitalen Gesellschaft. Auf der re:publica 2010 sprach sie zum Thema: “Liebe ist für alle da – New Story Telling am Beispiel der Netzgeschichten über Beziehung und Partner”.

http://twitter.com/fraeulein_tessa
http://flannelapparel.blogspot.com/
http://faz-community.faz.net/blogs/deus/default.aspx

 

Valie Djordjevic

Valie DjordjevicValie Djordjevic beschäftigt sich seit Mitte der 90er Jahre mit dem Internet als kulturellem Raum und arbeitete in verschiedenen Projekten mit, unter anderem Internationale Stadt Berlin (1996-1997), Old Boys Network (1997-1998), Media Arts Lab im Künstlerhaus Bethanien (1996-1999) und mikro e.V. (seit 1998). Seit 1997 kümmert sie sich gemeinsam mit Kathy Rae Huffman, Diana McCarty und Ushi Reiter um die Mailingliste „FACES“, die sich mit den Themen Gender, Technologie und Kunst beschäftigt.

Sie arbeitet in verschiedenen Bereichen – Schreiben und Redaktion, Organisieren von Veranstaltungen, Konzipieren von Websites. Dabei interessiert sie sich vor allem für Netzkultur, soziale Auswirkungen der technologischen Entwicklung, Literatur und Netz, Gender-Politik und Informationsgesellschaft. Sie ist Redakteurin bei iRights.info, einem Informationsportal zum Thema Urheberrechte in der digitalen Welt, das mit dem Grimme Online Award 2006 ausgezeichnet wurde. Daneben arbeitet sie auch künstlerisch in neuen und alten Medien.

http://www.valid.de

Google’s Internet-Institut in Berlin

Gesellschaften für’s Internet gibt es inflationär. Eine wurde im Februar von Google angekündigt, die in Berlin physisch ansässig sein soll. Jetzt gibt es eine Website dazu:

http://www.internetundgesellschaft.de

Dort steht noch nicht viel, es ist erklärtermaßen eine „(Beta) Webseite“, die über den vorläufigen Stand der Dinge informiert:

Wie von Eric Schmidt am 16.2.2011 angekündigt, bereiten wir die Gründung eines Forschungsinstituts vor, das sich mit Fragen zu (1) Innovation und Online-Ökonomie, (2) Internet Governance & Policy sowie mit (3) rechtlichen Aspekten rund um Internet und Gesellschaft beschäftigt.

(Ich persönlich finde die Vokabel ‚Webseite‘ ungefähr so angemessen wie manche den Artikel ‚der‘ im Kontext von Blogs, aber das ist selbstverständlich Geschmackssache, und hier nebensächlich.)

Themen können schon jetzt ganz offen vorgeschlagen und diskutiert werden. Steht im Text, im Formular hingegen geht es nur um ‚Fragen‘, was ja was anderes ist. Das Ganze ist noch ziemlich provisorisch und suggeriert damit, dass wir der weiteren Entwicklung am lebenden Objekt werden zugucken können. Die FAQ und das Mission Statement sind noch Englisch. Google lädt über ein weiteres Formular dazu ein, Informations- & Kooperationsanfragen einzureichen – vorgesehene ‚Akteursgruppen‘ umfassen ‚Wissenschaftler‘,  ‚Unternehmer / Unternehmensvertreter‘, ‚Politik & Öffentliche Verwaltung‘ und ‚Privat (Blogger, etc.)‘. Ob das unter den Digital Natives so gut ankommt, bleibt abzuwarten.

Die Website wird von einer PR-Agentur betrieben – das hätte ich von Google bei so einem Projekt nicht erwartet, aber ich gebe zu, dass ich mich in diesen Sphären nicht gut auskenne. Warum machen die das nicht selber? So hochkomplex ist sie ja bisher nicht.

Google möchte das Institut an der Humboldt-Universität ansiedeln und zwar finanzieren, aber nicht Google-Institut nennen, denn:

We believe that the institute should be independent and pursue an academic mission that is in the public interest.

Ich auch, aber meine Skepsis gegenüber von Unternehmen finanzierter Forschung ist vorhanden.

 

The Berliner Frau

Es war einmal .. Anfang März, vor Libyen, dem Tsunami und explodierenden Atomkraftwerken in Japan, noch vor Ägypten. aber noch in diesem Monat: der 8. März. Der 100. Frauen(kampf)tag, und mit ihm ein kurzes Aufflackern vieler Artikelchen zur Situation von Frauen, vor allem welche zur Quote für Manager.

Der 8. März ist dem Muttertag insofern nicht unähnlich, als mir dazu ein Satz einfällt, den meine Mutter früher immer sagte, wenn ich in der Schule Muttertagsbastelkram zu machen hatte: Ich brauche keinen extra Muttertag, sondern jeden Tag ein bisschen mehr Anerkennung. Gilt auch für den ‚Frauentag‘. (Nicht die Anerkennung, sondern die gleichmäßige Verteilung über’s Jahr).

Nichtsdestotrotz (und im direkten Widerspruch zu mir selbst) weise ich auf die März-Ausgabe des Exberliners hin, dessen Redaktion sich zum 8. März besonders Mühe und eine eigene ‚Frauentags-Ausgabe‚ gemacht hat, ist ja nicht direkt die Regel. Manchmal wirken Chefredakteurinnen Wunder.

Der Exberliner fand übrigens schonmal Erwähnung, weil es letztes Jahr ein gelungene Ausgabe zur Berliner Polizei gab.

Jetzt gibt es neben den üblichen Einkaufs- und Ausgehtips das „The Berliner Frau special“ mit

  • Berlin’s top chicks Powerfrauen, headliners, movers and shakers
  • Lonely at the top Boardroom sexism and the quota debate
  • When men lose control Domestic violence in Berlin
  • Blitz quiz What kind of Berliner Frau are you?
  • Rubblewomen The heroic WWII clean-up crew

Dazu noch jede Menge kleinere Meldungen wie z.B. „Long live Frauentag„, spürbar mehr als üblich Interviews mit oder Bilder von Frauen.

Mir kommt die zweifelhafte Ehre zu, auch zu ‚Berlin’s top chicks‘ ernannt worden zu sein in der Kategorie ‚Movers and shakers‘, gemeinsam mit Cindy aus Marzahn, Bascha Mika, Sineb El Masrar, Mona Rübsamen und Sarah Wiener, was eine wirklich enorm ehrenwerte Gesellschaft ist.

Freut mich natürlich, danke dafür!

Allerdings „chick“ (wörtlich Huhn, gemeint Mädel) , najaa. Aber wenn’s hilft, das Heft zu verkaufen…

Na also: Verfahren gegen Berliner Buchhändler eingestellt

Am zweiten Verhandlungstag wurde das Verfahren gegen Berliner Buchhändler eingestellt, die mittels bedruckten Papiers u.a. gegen das Waffengesetz verstoßen haben sollen. Details siehe Die Zeitschrift als Waffe. Mehr Durchsuchungen in Berlin. und Offline-Zensur – Prozessbeginn gegen linke BuchhändlerInnen.

Die Pressemitteilung der Initiative unzensiert.lesen:

Viel Lärm um nichts?!

Erstes Strafverfahren gegen Berliner Buchhändler eingestellt

Nach Durchsuchungen im Buchladen mit großem Polizeiaufgebot und der  Anwendung verschärfter Sicherheitsmaßnahmen im Gerichtsverfahren auf die  Prozessbesucher, wurde das erste Strafverfahren gegen den  Geschäftsführer des Kreuzberger Buchladens oh21 am zweiten  Verhandlungstag sang- und klanglos eingestellt. Selbst die Berliner  Staatsanwaltschaft musste einsehen, dass die Beweisaufnahme keine Anhaltspunkte für die Anklage lieferte.

Die Anklageschrift gegen den Geschäftsführer lautete auf „Beihilfe zu  Anleitung zu Straftaten“ und „Verstoß gegen das Waffengesetz“.  Hintergrund der Gerichtsverhandlung ist eine Reihe von Ermittlungsverfahren gegen drei Berliner Buchhandlungen und  Infoläden, die seit 2009 mehrfach von polizeilichen Durchsuchungen betroffen waren. Die Berliner Staatsanwaltschaft strebt mit den Verfahren an, die Buchhändler für die Inhalte von Flugblättern und  Zeitschriften verantwortlich zu machen, die in ihren Läden ausliegen.

Sollte sich die Staatsanwaltschaft mit dieser Position durchsetzen, könnten in Zukunft alle Buchhändler, Kneipenbesitzer oder Ladenbetreiber für die bei ihnen ausliegenden Flyer, Aufrufe und Zeitschriften haftbar gemacht werden. Man würde von ihnen verlangen, sich zur vorgeschalteten Zensursintanz staatlicher Behörden zu machen.

Der Ausgang des ersten Verfahrens hat nun gezeigt, dass die Staatsanwaltschaft mit diesem Anliegen nicht so einfach durchkommt. Die nun erfolgte Einstellung könnte auch richtungsweisend für die weiteren Verfahren sein.

Weitere Informationen unter www.unzensiert-lesen.de

Lieber rot-roter Senat,

überlegt euch das mit der Räumung der Liebigstr. 14 nochmal.

Noch sind ein paar Stunden Zeit. Natürlich könnt Ihr Euch darauf zurückziehen, dass das alles rechtens ist. Nur: Politik ist kein Jura-Studium. Niemand weiß besser als Ihr, dass Realpolitik bedeutet, sich mit den realen Verhältnissen zu beschäftigen, und nicht mit Ideen.

Wenn die Liebigstr. morgen geräumt wird, ist in der Stadt die Hölle los. Das ist so klar wie Kloßbrühe. Das muss man nicht mögen, das mag wahrscheinlich außer ein paar ganz wenigen Leuten wirklich niemand. Aber es wird so sein. Ich bin in meinem Leben verschiedenen Leuten begegnet, die in der BZ gemeinhin als ‚Chaoten‘ beschrieben werden, und selbst die machen in der Regel lieber was anderes, als sich mit Tränengas beschießen zu lassen. Ausnahmen bestätigen die Regel, und natürlich gibt es die, und natürlich werden die morgen zahlreich anwesend sein.

Nach allem, was ich bisher über den Besitzer des Hauses Liebigstr. 14 gelesen und gehört habe, scheint er ein ziemlicher Unsympath zu sein. Wer jedes Angebot ablehnt, über die Situation auch nur zu sprechen, kann sich das Etikett ‚Demokrat‘ wohl nicht an die Jacke heften. Auf dessen Seite wollt Ihr Euch stellen?

Das Gerichtsurteil, dass zu räumen ist, muss nicht mit einem derartigen Polizeiaufgebot durchgesetzt werden. Es gab in Berlin schon Innensenatoren, die Räumungen mit dem Argument ausgesetzt haben, sie gefährdeten den Frieden der Stadt. Es ist möglich.

Es gab in Berlin schon Räumungen, die Koalitionen haben platzen lassen.

Es gab Räumungen, deren finanzielle wie auch soziale Kosten in keinem Verhältnis dazu standen, dass es aber nunmal korrekt war, rechtsstaatlich betrachtet. Das, was voraussichtlich morgen geschehen soll, ist so eine Räumung. Die Räumung wird Folgen haben, die noch lange zu spüren sein werden, und dabei rede ich nicht von eingeschmissenen Schaufensterscheiben.

Ihr macht Euch damit bei vielen Leuten nicht beliebt, auch wenn die BZ was anderes behauptet. Wenn sogar in der Berliner Zeitung (der ich keine BZ-Nähe nachsagen will, die aber doch in der Regel eine in jeder Hinsicht moderate Haltung vertritt) Artikel erscheinen, die mit den Sätzen enden

Zurzeit aber ist es wichtig, ein Transparent aus dem Fenster zu hängen und darauf in Großbuchstaben zu schreiben: Solidarität mit den Bewohnern der Liebig 14! Obwohl das nur die halbe Wahrheit ist.

dann sollte Euch das zu denken geben.

Übrigens wird gewählt dieses Jahr, man wird sich an diese Geschichte erinnern. Die Menschen mögen das nicht, wenn so massiv Polizeigewalt zu beobachten ist.

Es wird Verletzte geben: die werdet Ihr verantworten müssen. Nein, werdet Ihr sagen, daran sind die Chaoten schuld, und außer Kontrolle geratene Polizeieinheiten. Nur: Ihr seid die Regierung. Ihr habt die Macht. Ihr verantwortet den Einsatzbefehl. Niemand sonst.

Tut es nicht.

Die Häuser denen, die drin wohnen

Cover der DVD "Herzlichen Glückwunsch - die Mainzer wird geräumt"Ich habe endlich den im November erschienenen Film zum 20. Jahrestag der Räumung der Mainzer Straße gesehen: „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag – die Mainzer wird geräumt“.

Das Thema liegt in der Luft. Die auch vor 21 Jahren besetzte Liebigstr. 14, ebenfalls Berlin-Friedrichshain, wird am 2. Februar geräumt, wenn es nach dem Willen des Innensenators geht – früher wurden Räumungen schonmal abgeblasen, wenn der Senator fand, das eine Räumung den Frieden in der Stadt unnötig gefährde. (Putzig sind übrigens dann widerspruchslos nebeneinander stehende Tagesspiegel-Überschriften wie Friedrichshain: Militante Linke bedrohen grünen Bürgermeister vs: Bevorstehende Räumung: Liebigstraße: Ruhe macht Polizei misstrauisch)

In Mitte fand letzten Freitag ein Erzählcafé samt Ausstellung zu den besetzten Häusern in Ostberlin 90/91 statt, bei dem viele Erinnerungen hochkamen. Gibt es die Ausstellung eigentlich noch weiter zu sehen? Wo?

Zurück zum Film: die DVD kann im gut sortierten Buchhandel erworben werden, für knapp 12 Euro, und das lohnt sich für alle, die sich für Bewegungsgeschichte interessieren. Es erzählen Protagonisten von damals, und einigen ist anzumerken, wie die Erinnerungen wieder hochkommen. Schön, dass Katrin Rothe den Film gemacht hat, eigentlich bräuchten wir noch viel mehr solche Dokumentationen aus dieser ziemlich einzigartigen Zeit. Halb Friedrichshain stand leer, der Ostberliner Magistrat war nicht mehr zuständig und sowieso mit anderen Problemen beschäftigt, und die Westberliner Polizei durfte noch nicht in den Osten. Dann kam der kurze Sommer der Anarchie, mit über 100 besetzten Häusern. Dann kam die Übernahme Vereinigung, dann die Räumung der Mainzer Strasse. Und dann kehrte wieder Ordnung ein.

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