… das ist und bleibt der Denunziant. (Hoffman von Fallersleben, Politische Gedichte 1843)
Ägypten überschattet – zurecht – alle anderen Themen, auch die ziemlich spektakulären Enthüllungen zu verdeckten ErmittlerInnen in Deutschland und Großbritannien.
Es gibt aber weitere Neuigkeiten und Kommentare, die nicht untergehen sollen:
Die Antifaschistische Initiative Heidelberg, die schon Ziel von Simon Bromma war, gibt bekannt, dass es allein in Heidelberg noch zwei weitere verdeckte Ermittler geben soll. (Interessant wäre, das Verhältnis pro AktivistIn auch auf andere Städte hochzurechnen. Damit sich das rechnet, muss die linke Gefahr für Staat und Verfassung ja ein enormes Ausmaß erreicht haben.)
Dazu auch Paul Wrusch in der taz: Zwei weitere Spitzel
Heribert Prantl in der Süddeutschen: Einsatz von V-Leuten. Wenn der Spitzel lockt
Das Lockspitzel-Wesen ist zu einem Geschwür im Organismus des Rechtsstaates geworden. Zumal im Kampf gegen Staatsfeinde, Terroristen und Drogenkriminelle wähnen sich die Ermittler seit jeher im Ermittlungsnotstand, in dem man zu anrüchigen Mitteln und Methoden greifen dürfe. Durch deren exzessiven Gebrauch ist es aber mittlerweile zur Veralltäglichung der Anrüchigkeiten gekommen.
Felix Helbig in der Frankfurter Rundschau: Spitzel. Jagdszenen mit Danielle
Verdeckte Ermittler werden eingesetzt, um Terror und Kriminalität zu bekämpfen. Das ist die offizielle Version. Tatsächlich spionieren sie oft linke und alternative Szenen aus. Das zeigen etliche Enttarnungen in der jüngeren Vergangenheit.
(Auch zum österreichischen Tierschützer-Prozess)