„Wie das Internet Politik verändert“

Kathrin Senger-Schäfer, MdB (medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion) im Gespräch mit Falk Lüke (Digitale Gesellschaft), Frank Rieger (Chaos Computer Club), Anne Roth (annalist.noblogs.org), Christoph Sydow (alsharq.de) und dem Publikum auf der netzpolitischen Konferenz von Bundesfraktion der LINKEN und Rosa-Luxemburg-Stiftung am 3.9. in Berlin: http://netzfueralle.de

Bei der netzpolitischen Konferenz von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Linksfraktion gab es nicht nur das spontane Wikileaks-Panel, das hier schon dokumentiert wurde, sondern auch dieses ganz regulär im Programm.

Wer ist die Piratenpartei? Mittwoch 18 Uhr, betahaus Berlin

Die Frage enthüllt in ihrer grammatischen Komplexität schon das Problem. Müsste es nicht heißen „Was ist die..?“ ?

Oder „Warum ist die Piratenpartei?“?

Ich werde der Frage moderierend am Mittwoch nachgehen und hoffentlich Antworten und Denkanstöße bekommen von

Und zwar im Betahaus, Prinzessinnenstr. 19/20, 10969 Berlin // Als Facebok-Event

Organisiert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung:

Piraten auf Erfolgswelle

Nach der Berliner Wahl: Wer ist die Piratenpartei? Reihe «Politik aktuell»

In vielen Bewertungen wurden die Piraten als eine Nischenpartei für Netz & Nerds abgetan. Tatsächlich gelang dem Projekt bei keiner der vergangenen Landtagswahlen ein Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde. Am 18. September stimmten nun fast 130.000 Berlinerinnen und Berliner für die Piraten. Ist Berlin die Hauptstadt der Hacker und Club-Mate-Trinker? Wer ist die Gruppe der „digital natives“ tatsächlich? Oder waren es die Forderungen nach mehr Bürgerrechten, staatlicher Transparenz und einem kostenlosen Grundeinkommen, die auf Anhieb neun Prozent der Wähler mobilisieren konnten?

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung begrüßt die neue Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und diskutiert gemeinsam mit Vertretern der Piratenpartei die Gründe für ihren Erfolg.

Zweimal bei „Netz für alle“

Wie schon eine Weile in der Seitenspalte angekündigt, rede ich Samstag bei der netzpolitischen Konferenz der Linken plus Rosa-Luxemburg-Stiftung darüber, Wie das Internet Politik verändert. Mit Frank Rieger, Falk Lueke und Christoph Sydow. Ein ganz schön weites Feld und drei Leute, die jede Menge dazu zu sagen haben – ich bin gespannt. (16 – 17:30, Betahaus, Berlin Kreuzberg)

Erst heute landete dann noch was im Programm: Was lernen wir aus dem Wikileaks-Desaster? Ich unterhalte mich nit Linus Neumann (netzpolitik.org) über Wikileaks und Openleaks, Egomanen und Visionäre, Fehler und Perspektiven. Darauf bin ich noch gespannter. (18:30, Betahaus)

Wenn Ihr Fragen für Linus habt dazu: bitte in die Kommentare.

Es wird einen Stream geben, siehe Konferenz-FAQ (jedenfalls für je zwei der drei parallelen Panels).

Update: beim Wikileaks-Panel war noch Constanze Kurz dabei, aber den Stream gab es nicht. Dafür eine Aufzeichnung, demnächst in diesem Kino.

Soziale Netzwerke beim c’t Online Talk

Beim c’t Online Talk gestern ging es um Soziale Netzwerke. Ganz allgemein. In der Ankündigung hieß es noch optimistisch

Ob Google+ nun die bessere Alternative im Social Networking ist, lassen wir für den c’t-Onlinetalk auf DRadio Wissen (Samstag, 16.7., 11 Uhr) erst einmal dahin gestellt.

Eigens zur Sendung wurde übrigens, erfuhr ich aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen, die c’t Radio-Seite eingerichtet: http://www.heise.de/ct/radio/!

Und worüber haben wir geredet, gefühlt bestimmt die Hälfte der Zeit? Genau. Mit drei ausgemachten Fans des neuen Hypes hatte ich also Gelegenheit, mich eine Stunde zu unterhalten: Jürgen Kuri, stellvertretender c’t Chefredakteur, hat moderiert, außerdem Don Dahlmann und mspro, manchen auch bekannt als Michael Seemann.

Update: Es war ein sehr nettes Gespräch, und ich bin mir mit den dreien hoffentlich einig, dass wir das gern bei Gelegenheit fortsetzen sollten – ich hoffe, dass ich hier keinen gegenteiligen Eindruck vermittelt habe.

Bei DRadio Wissen, hier zum Nachhören. Auch als mp3, leider gerade nicht als Player zum Anklicken, weil mein Urlaubs-UMTS den Upload nicht hergibt. Später.

Bei GooglePlus ist die Peer-Pressure, da mitzumachen, fast ins Unendliche gestiegen – gibt es eigentlich außer mir noch mehr Leute, die die Aussicht, alle Informationen über sich gebündelt bei Google zu hinterlegen, ausreichend unangenehm finden, um es erstmal zu beobachten?

Fast schon erleichternd fand ich die Frage (bei Facebook!) von Marc Rotenberg, Präsident des EPIC (Electronic Privacy Information Center):

Ok. So here is the dilemma: lots of invitations from friends to join Google+ but a serious objection (mine) to establishing a Google Account because that links together a lot of otherwise disparate Internet activity (not very „circley“ ;-> ). Any thoughts?

Und darauf 58 Antworten bekam, große Mehrzahl skeptisch bis ablehnend.

Nach dem ersten Gehechel hierzulande gibt es inzwischen eine Diskussion, weil Google – wie schon öfter – nach enthusiastischem Auftakt einen großen Fettnapf erwischt hat: Plus-Accounts dürfen keine falschen Namen haben. Oder müssen jedenfalls halbwegs überzeugend wirkende Vor- und Nachnamen haben. Resultat: ein Sturm im Wasserglas. Sascha Lobo hat pro Pseudonyme kommentiert, empfehlenswert ist auch Anonymität von Jens Scholz (schon älter).

Es ging natürlich auch noch um andere Themen: Bedeutung der Netzwerke an sich, ausgiebig um (den Schutz der) Privatsphäre, und die Polizei.

Dabei bin ich auf eine Frage gekommen, zu der ich gern mal Meinungen von JuristInnen lesen würde:

Die Sozialen Netzwerke werden von (privaten) Unternehmen betrieben. In der Regel unterschreiben wir beim Anlegen des Accounts, dass wir die Rechte an unseren Inhalten mehr oder weniger komplett an die Betreiber abgeben. Damit wären unsere Daten deren Eigentum.

Wie gerade beschrieben, nutzen Polizeien gern und zunehmend Informationen aus Sozialen Netzwerken, primär solche, die öffentlich einsehbar sind. Nur: sind die Informationen/Daten, die ich so einer Plattform ‚übergebe‘, tatsächlich öffentlich? Oder nicht eigentlich eher privat, weil Eigentum von Facebook oder wem auch immer? Dürfen die das so ohne weiteres?

Natürlich machen sie es sowieso, das ist gar keine Frage.

Letzte Frage für heute: Teilt Ihr die im Online-Talk mehrheitlich vertretene Ansicht, dass wir alle früher oder später nur noch GooglePlus benutzen werden, oder kennt Ihr Netzwerke – etwa für Spezialinteressen, mit besonderem Datenschutz-Fokus, … – , die Ihr für überlebensfähig haltet? Welche?

Ich finde ja beispielsweise Lorea sehr sympathisch. Sicher nicht für alle, aber in/um Spanien und da bei den Sozialen Bewegungen soll es sich einiger Beliebtheit erfreuen: “Reclaim the Networks: Technological Sovereignty for Social Networks”. Dazu gehört auch n-1.cc, mit über 22.000 Accounts, was ja nicht wenig ist.

Polizei in Sozialen Netzwerken

Die Polizei benutzt auch Daten aus Sozialen Netzwerken für ihre Ermittlungen. Das ist nicht überraschend, bekanntlich benutzt die Polizei alles für ihre Ermittlungen, gelegentlich auch jenseits der rechtsstaatlichen Grenzen (siehe Sachsen. Oder.. oder..). Überraschend wäre, wenn sie frei zugängliche Informationen nicht nutzten.

Bisher gab es in Deutschland hie und da Hinweise darauf, dass die latent strukturkonservativen Behörden mit so neumodischem Kram noch ihre Schwierigkeiten haben, aber definitiv auch interessiert sind.

Interessanter finde ich die Frage, inwiefern sich Ermittlungen auch auf nicht öffentlich zugängliche Daten aus Sozialen Netzwerken stützen. Darüber war bisher gar nicht bekannt, aber jetzt hat die Bundesregierung eine Kleine Anfrage dazu von Ulla Jelpke (Linke) beantwortet (beantworten müssen).

Mit 13 Seiten ist die Antwort (inkl. Frage) ganz schön lang:

  • BKA, Bundespolizei (BPol) und Zoll nutzen ‚fallbezogen u.a. offen zugängliche Informationen aus sozialen Netzwerken‘. U.a. heißt dann wohl, dass u.a. auch nicht offen zugängliche Informationen benutzt werden?
  • Es gibt keine extra Einheiten oder Personal dafür
  • Neue Erkenntnisse und Entwicklungen in Sozialen Netzwerken werden in der AG KaRIN (BKA, Zoll, 7 LKA) ausgetauscht
  • In den Netzwerken wird verdeckt ermittelt
  • Die Bundesregierung ist – anders als der Bundesdatenschutzbeauftragte – nicht der Meinung, dass die informationelle Selbstbestimmung beeinträchtigt wird
  • Das BKA hat in den letzten 24 Monaten 6 verdeckte Ermittler in Netzwerken eingesetzt
  • Das BKA hat viermal von den Sozialen Netzwerken Informationen aus nicht-öffentlichen Profilen bekommen
  • Die Bundesregierung behauptet, dass BKA, BPol und Zoll keine Data-Mining-Software zur Verarbeitung von Daten aus Sozialen Netzwerken benutzen. Und erläutert, dass für Polizeibehörden des Bundes und Nachrichtendienste bestimmte Vorschriften dabei gelten. Was wohl bedeutet, dass Letztere sehr wohl Data-Mining betreiben.
  • Polizeien wie Nachrichtendienste nutzen Geodaten.
  • Das BKA benutzt Software von rola Security für die Bearbeitung großer Datenmengen
  • Irgendwo in den Tiefen von bundestag.de gibt es einen „Vorschlag zu Leitlinien für die Nutzung ’sozialer Netzwerke‘ durch Strafverfolgungsbehörden und ihre Mitarbeite“ der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft

Sehr schön finde ich noch folgendes Detail:

Frage 6 b): Kann die Bundesregierung mit Sicherheit ausschließen, dass „virtuelle Ermittler“ in der Vergangenheit jemals zu Straftaten aufgerufen oder Texte mit strafbarem Inhalt verfasst oder dateien mit strafbarem Inhalt weitergegeben haben?

Antwort:

Die Preisgabe von Informationen zu konkreten verdeckten Einsätzen bei der Verfolgung von Straftaten im Internet an die Öffentlichkeit würde das schützenswerte Interesse der Bundesrepublik Deutschland an einer wirksamen Bekämpfung … und damit das Staatswohl erheblich beeinträchtigen. … Die Antwort der Bundesregierung auf diese Frage ist daher als „Verschlusssache – Vertraulich“ eingestuft werden (Fehler im Original) (…).

Das Ganze gibt’s auch als PDF-Datei.

Heise schrieb schon: Virtuelle Ermittler in Sozialen Netzen

Über (Medien über) Frauen im Netz

Zwei banale Alltäglichkeiten haben mir gestern die Laune versaut: erst die Ankündigung, dass die deutsche Ausgabe der Wired erscheint (prima), als Beilage der GQ (kotz). In schwarz-rot-gold. m(.

Gleich hinterher wurde ein neuer Elektrischer Reporter bekannt, Thema u.a. ‚Frauen und Männer‘. Stimmte nicht, Thema sind ‚Frauen im Netz‘. Gefühltes Fazit: Ist doch alles prima, es gibt doch genausoviele Frauen im Netz wie Männer. Mitgeteilt von einer Frau, die durchaus feministische Autorität ist bei dem Thema: Anke Domscheit-Berg.

Ich war platt. Anke auch.

Und der Aufreger? No. 1 teilt mit, dass Netzthemen in Deutschland was für Männer sind. No. 2 teilt mit, dass es keinen Grund gibt zu nörgeln, weil, ist ja alles prima. Weil das Gefühl, immer mal wieder von durchaus intelligenten Menschen mit dem kleinen Finger in die gesellschaftliche (Gender-)Steinzeit zurückgeschoben zu werden, eine wiederkehrende kalte Dusche ist, wollte ich nichts dazu schreiben. (Auch, weil die Kommentare zu sowas so unterirdisch sind). Dazu passt sehr gut Femischismus, von liva2loxIch wollte mich wirklich gerne nicht feministisch äußern.

Glücklicherweise hat Antje Schrupp das Problem gut zusammengefasst: Die Männer-Frauen-Endlosschleife. Da war dann auch der Platz für meinen Kommentar dazu.

Heute hat das Team vom Elektrischen Reporter das ungeschnittene Interview mit Anke Domscheit-Berg nachgeschoben, und das beleuchtet die Frage, wie zu erwarten war, sehr gut.

Für weitere Denkanstöße zum Rätsel, wieso Frauen so anders sind, empfehle ich noch: When did Girls start wearing pink?

Für die Kommentare wünsche ich mir, das erst gedacht und dann geschrieben wird. Die bekannten Variationen von a) „es gibt kein Problem“ b) „Ihr Feministinnen unterdrückt in Wahrheit uns Männer“ c) „wenn Ihr nicht über das Problem reden würdet, gäbe es kein Problem“, fliegen raus.

 

Audio zum Panel Cyberfeminismus und Girls on Web

Die Audio-Aufnahme zu unserem Panel Cyberfeminismus und Girls on Web:

Ich muss sagen, dass ich mir noch bis zum vergangenen Wochenende nichts zu dieser Thematik gedacht hatte außer dass es offenbar eine ganze Menge Leute gibt, die interessiert, was die Verbindungen zwischen den verschiedenen vorgestellten Feminismen sind, Gemeinsamkeiten und Unterschiede.

Ich staune noch, welche Aufregung Feminismus bei der re:publica XI generiert.

Dazu ein Stapel einigermaßen unqualifizierter Jammereien von Männern, denen 30% weibliche Speaker zuviel und feministische Themen bei der re:publica ganz unerträglich sind. Denen schenke ich allerdings keine Links.

Zu den Fakten:

Gesprochen haben bei der re:publica

216 Männer und 81 Frauen, insgesamt 297.
Von den 81 Frauen haben 14 über feministische Themen gesprochen.

Das ist relativ konservativ interpretiert:  die Vorstellung von hatr.org oder Digitales Grenzmanagement werden als feministische Talks gezählt. Flittern und Mode nicht.

 

 

Cyberfeministinnen und Girls on Web – #rp11

Erst dachte ich, ich gehe gar nicht zur re:publica XI, weil ich für die (billigeren) Blogger-Tickets zu langsam war. Dann blieb eins über und ich freute mich, dieses Jahr bequem bloss zuzugucken. Jetzt ist doch noch ein Panel über mich gekommen, auf das ich sehr gespannt bin, auch wenn es wieder um Feminismus und Netz geht. Was ich eigentlich nicht machen wollte, weil ich zunehmend als Bloggerin zum Thema Feminismus wahrgenommen werde. Was an sich ja nicht falsch ist, aber insgesamt doch einer ein Randthema von annalist.

Jedenfalls: plötzlich war ein Slot im Programm frei und der Welt, dem Netz, der re:publica fehlte bisher eine Begegnung von Feministinnen im Netz der ersten und der zweiten Generation. Schwupp, das ist sie, die Premiere! Im deutschsprachigen Raum jedenfalls.

Sie findet statt am Freitag, 15.4., 15-16 Uhr im Blauen Saal in der Kalkscheune.

Ich glaube, das wird eine sehr feine Sache, weil vier wirklich interessante Frauen auf der Bühne sitzen werden.

I very proudly present

Cyberfeministinnen und Girls on Web

– ein Generationengespräch

Der neue Feminismus im Netz ist unübersehbar. Weltweit entstehen namhafte feministische Blogs, mit der Mädchenmannschaft gibt es ein wichtiges deutschsprachiges Portal, dazu eine Vernetzung durch die Facebook Gruppe “Girls on Web Society” mit über 500 Mitgliedern. Mit dem Buch “Wir Alphamädchen” wurde 2008 der Grundstein für die zweite Welle gelegt.

Die erste Welle fand in den 1990ern statt: Der Cyberfeminismus war in großen Teilen eine Bewegung von Künstlerinnen und verband international Frauen, die der männlichen Vormachtstellung die eigene Vernetzung entgegenstellten. Inspiriert war die Bewegung von Donna Haraways Cyborg Manifesto und Cyberpunk; beispielhafte Projekte sind VNS Matrix, das Old Boys Network, die Cyberfeministische Internationale oder die Mailingliste Faces.

Bisher gab es kaum Begegnungen zwischen ‘alten’ und ‘neuen’ Netzfeministinnen – gibt es überhaupt Gemeinsamkeiten jenseits der Geschlechterfrage? Darüber sprechen Diana McCarty und Valie Djordjevic, Teresa Bücker und Katrin Rönicke, moderiert von Anne Roth.

Hier sind sie:

Diana McCarty

Diana McCartyIch bin in New Mexico/USA geboren und aufgewachsen. Seit 1988 arbeite ich im Bereich Kunst und Technologie. Nachdem ich 1993 mein Studium der bildenden Künste an der Universität von New Mexico beendet hatte, zog ich nach Budapest/Ungarn. Meine Aktivitäten am Bela Balazs Studio brachten mich in Kontakt mit der Media Research Foundation und führten dazu,dass ich die Neue-Medien-Szene Budapests/Europas kennenlernte. Dort engagierte ich mich im Rahmen von internationalen Zusammenkünften und Diskussionen, vor allem bei Projekten, die sich mit Kunst und digitalen Medien beschäftigten. Ich habe in den letzten 15 Jahren sowohl in Europa als auch international an zahlreichen Projekten, Konferenzen und Veranstaltungen teilgenommen, und diese auch selbst organisiert. Meine Projekte beschäftigen sich mit neuen, aufkommenden Technologien, kritischer Theorie und der Verbindung beider in der kulturellen Produktion.

http://reboot.fm
http://www.faces-l.net
http://www.mrf.hu
http://www.nettime.org
http://www.bootlab.org

 

Katrin Rönicke

Katrin RönickeKatrin Rönicke, geboren 1982 in Wittenberg, Studium der Erziehungswissenschaften und Sozialwissenschaften in Berlin. Sie ist Vorsitzende der feministischen Initiative Frau Lila und Mitglied im Frauenrat der Heinrich-Böll-Stiftung. Als freie Journalistin schreibt sie unter anderem für den Freitag.

 

http://fraulila.de
http://blog.katrin-roenicke.net
http://twitter.com/dieKadda

 

Teresa Bücker

Teresa BückerTeresa Bücker (27) arbeitet seit September 2010 als Social Media Managerin des SPD-Parteivorstands. Zuvor hat sie als Ressortleiterin des Bereiches “Community und Social Media” den Relaunch des Onlineauftritts von “der Freitag” mit konzipiert und die Blogger-Community der Wochenzeitung aufgebaut. Teresa schreibt als freie Autorin für das FAZ-Blog “Deus ex Machina” über Themen der digitalen Gesellschaft. Auf der re:publica 2010 sprach sie zum Thema: “Liebe ist für alle da – New Story Telling am Beispiel der Netzgeschichten über Beziehung und Partner”.

http://twitter.com/fraeulein_tessa
http://flannelapparel.blogspot.com/
http://faz-community.faz.net/blogs/deus/default.aspx

 

Valie Djordjevic

Valie DjordjevicValie Djordjevic beschäftigt sich seit Mitte der 90er Jahre mit dem Internet als kulturellem Raum und arbeitete in verschiedenen Projekten mit, unter anderem Internationale Stadt Berlin (1996-1997), Old Boys Network (1997-1998), Media Arts Lab im Künstlerhaus Bethanien (1996-1999) und mikro e.V. (seit 1998). Seit 1997 kümmert sie sich gemeinsam mit Kathy Rae Huffman, Diana McCarty und Ushi Reiter um die Mailingliste „FACES“, die sich mit den Themen Gender, Technologie und Kunst beschäftigt.

Sie arbeitet in verschiedenen Bereichen – Schreiben und Redaktion, Organisieren von Veranstaltungen, Konzipieren von Websites. Dabei interessiert sie sich vor allem für Netzkultur, soziale Auswirkungen der technologischen Entwicklung, Literatur und Netz, Gender-Politik und Informationsgesellschaft. Sie ist Redakteurin bei iRights.info, einem Informationsportal zum Thema Urheberrechte in der digitalen Welt, das mit dem Grimme Online Award 2006 ausgezeichnet wurde. Daneben arbeitet sie auch künstlerisch in neuen und alten Medien.

http://www.valid.de