Bundesbehörden zahlen in 10 Jahren 1 Milliarde für Überwachungstechnik

Aktualisiert Weitgehend im Sommerloch untergegangen ist eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag zu deutscher Überwachungstechnologie. Ich habe sie auch nur wegen dieses Artikels bei Zeit Online vor kurzem bemerkt: „Umstrittene Hoflieferanten„. Das ist schade, denn es steckt eine Menge … Weiterlesen

Medienradio zur Netzpolitischen USA-Reise

Wer meine Tweets verfolgt, konnte nicht übersehen, dass ich Ende Juli auf Einladung von Malte Spitz (bezahlt von der Böll-Stiftung) eine Woche in den USA war, um dort den ‚transatlantischen netzpolitischen Dialog‘ voranzubringen. (Ich musste deswegen nicht Mitglied der Grünen … Weiterlesen

Terror-Überwachung in Chile

Gestern ist ein Text bei Cryptome.org veröffentlicht worden, der über ein neues Terrorismus-Verfahren gegen HausbesetzerInnen und AnarchistInnen in Chile berichtet. Die Überwachungsmaßnahmen werden sehr detailliert beschrieben. Der Text ist anonym veröffentlicht, es ist also nicht möglich, zu überprüfen, ob stimmt, … Weiterlesen

3sat: Freiheit fürs Internet – Vernetzt gegen die Zensur

Donnerstag zur besten Sendezeit: Der Arabische Frühling zeigt, dass die Möglichkeiten von Bürgern, sich im Kampf gegen ihre Regierung zu verbünden, im Zeitalter des Internets besser denn je sind. Doch auch die Zensoren rüsten längst technisch auf. http://www.youtube.com/watch?v=sB5pg2P6oFU (Mediathek) Mit: … Weiterlesen

Urteile in Neuseelands erstem neuen Terrorismus-Verfahren

Terrorismus als Schreckgespenst ist schon wieder aus dem Bewusstsein gerutscht, aber die Folgen der neueren Anti-Terror-Gesetze sind gelegentlich spürbar. Auch Neuseeland hatte in der Folge des 11. September ein neues Anti-Terror-Gesetz beschlossen. 2007 wurde das erste Verfahren nach dem neuen … Weiterlesen

Protest digital

Nächstes Wochenende rede ich bei der Tagung der Urbanauten „Revolution im Zwischenraum“ über Digitalen Protest. Konkret über „Urbaner Protest im öffentlichen Raum in Zeiten der digitalisierten Stadt von 2012 bis 2048„. Mit Piraten, Guttenberg und ACTA wieder sehr en vogue (und … Weiterlesen