Arte und Panorama zur Gewaltdebatte

Die gestern beschriebene Propaganda zum Thema Gewalt und Verschärfung von Gesetzen findet zwangsläufig in den Medien, genauer den alten (vs. ’neuen‘) Medien statt. „Panorama“ hat in seiner letzten Ausgabe einen erfreulich kritischen Beitrag dazu gebracht, wem die aktuelle „Gewalt-Debatte“ nützt. Arte hingegen einen so – gerade für diesen Sender – erstaunlich schlechten, dass das Interessanteste daran die Kommentare dazu sind. Leider sind Videos bei Arte nur sieben Tage zu sehen und während ich das schreibe, läuft schon die Uhr: Dienstag abend ist Schluss.

Panorama: Überflüssige Gesetze: Wie Polititker Sicherheit vorgaukeln

Und das Kontrastprogramm:

Arte: Angst: Die Welt der Täter.

(nur bis 19.10. ca. 22. Uhr)

Aus den Kommentaren bei Arte:

Nicht nur, dass dieser Beitrag völlig einseitig ist, er ist auch teilweise schlichtweg falsch: die Szenen mit dem „Sprengsatz“ spielten sich im Juni 2010 ab, nicht 2009, wie im Video behauptet. Des weiteren gehen sowohl Staatsanwaltschaft als auch das LKA Berlin davon aus, dass es sich bei dem „Sprengsatz“ um einen in Deutschland zwar nicht frei verkäuflichen, aber dennoch nicht verbotenen Feuerwerkskörper für Profifeuerwerker. Darauf hätte die Redaktion schon mal kommen können…

wow, ich habe noch nie so eine schlechte doku hier gesehen. wirkt so als ob die springerpresse nun mit arte zusammen arbeitet. schade das dieser sender so etwas niveauloses ausstrahlt!!!!! ich bin sehr enttäuscht und frustriert, dass nun die oberflächlichkeit sowie hetzerischer Journalismus hier einzug hält.

Kommissar Beck und die Polizeistatistik

Die Serie Kommissar Beck, erfunden von dem legendären AutorInnen-Paar Maj Sjöwall und Per Wahlöö, ist unter Krimi-Guckenden sehr beliebt. Dass sich Geschichte wiederholt, wenn wir nichts aus ihr lernen, wissen wir schon. In „Verschlossen und verriegelt„, geschrieben 1972, gibt es eine Beschreibung der Bedeutung der Polizeilichen Kriminalstatistik, die auch knapp 40 Jahre später hätte geschrieben worden sein können:

Vor einigen Jahren hatte jemand im Polizeitapparat die Möglichkeit entdeckt, mit einfachen, aber nicht sofort durchschaubaren Methoden die Kriminalstatistik so zu steuern, dass sie gänzlich irreführend wurde, ohne deshalb direkt falsch zu sein. Das Ganze fing damit an, dass man eine militante und einheitlichere Polizei, eine größere technische Ausstattung und vor allem eine umfassendere Bewaffnung haben wollte. Um das alles bekommen zu können, galt es, die Gefahren des Berufs zu übertreiben. Da allgemeines Geschwafel als politisches Druckmittel nicht ausreichte, fand man einen anderen Ausweg: die Manipulation der Statistik.

Hierzu boten die politischen Demonstrationen in der zweiten Hälfte der sechziger Jahre grandiose Möglichkeiten. Die Demonstranten plädierten für Frieden und wurden mit Gewalt auseinandergetrieben, sie waren so gut wie nie mit etwas anderem als Plakaten und ihren Überzeugungen bewaffnet und wurden mit Tränengas, Wasserwerfern und Gummiknüppeln in Empfang genommen. Fast jede Aktion gegen Gewalt endete in Chaos und Tumulten. Menschen, die sich zu wehren versuchten, wurden misshandelt und eingesperrt. Dann wurden sie wegen „Widerstands gegen die Staatsgewalt“ oder „gewaltsamem Widerstand“ angeklagt, und unabhängig davon, on die Leute vor Gericht gestellt wurden oder nicht, flossen die Anklagepunkte in die Statistik ein. Die Methode funktionierte ausgezeichnet. Sobald man einige hundert Polizisten losschickte, um einen Demonstrationszug niederzuknüppeln, schoss die Zahl angeblicher Fälle von misshandelten Polizisten in die Höhe.

Die Schutzpolizei wurde ermuntert, mit eiserner Faust vorzugehen, wie es hieß, und viele Beamte taten dies denn auch mit Vergnügen und bei allen möglichen Gelegenheiten. Brät man einem Penner eins mit dem Schlagstock über, ist die Chance relativ groß, dass er zurückschlägt. Das war eine einfache Lektion, jeder konnte sie lernen.

Die Taktik ging auf. Die Polizei wurde bis an die Grenze des Vorstellbaren aufgerüstet. Situationen, die früher ein einziger Mann, mit seinem Bleistift und einem Funken gesunden Menschenverstand bewaffnet, entschärft hatte, riefen plötzlich eine Busladung von Polizisten mit Maschinenpistolen und schusssicheren Westen auf den Plan.

Auf längere Sicht sah das Ergebnis allerdings nicht ganz so aus, wie man es sich vorgestellt hatte. Gewalt gebiert nicht und Antipathie und Hass, sondern auch Unsicherheit und Angst. (Verschlossen und verriegelt, rororo, Ausgabe Oktober 2008, S. 71/72)

Belletristik aus dem Jahr 1972, wie gesagt.

Angesichts der aktuellen Debatte darüber, ob und inwiefern Gewalt gegen die Polizei zunimmt, was viel behauptet aber nicht belegt wird, sind so quasi historische Betrachtungen ja manchmal ganz hilfreich, die richtige Perspektive auf die Dinge zu bekommen. Geredet wird über Gewalt, bebildert mit fiesen Demo-Krawall-Szenen, aber gemeint ist gerade die Verschärfung des §113 StGB. Dabei geht es nicht um Gewalt, sondern um Widerstand. Die Gewalt, die in Bildern und Interviews auftaucht, wäre juristisch kein Widerstand, sondern mindestens versuchte Körperverletzung. Da sind die Strafen sowieso viel höher. Da selbst schlichte JournalistInnen, PolitikerInnen und PolizistInnen das gut verstehen können, gibt es für das ‚Missverständnis‘ nur eine Erklärung. Es handelt sich um Propaganda. Siehe oben.

Von Kopf bis Fuß..

.. aber Liebe ist wohl keine dabei.

castor-schottern.org

castor-schottern.org

Anfang November findet der nächste Castor-Transport statt und es sieht ganz so aus, als ob das heitere Hasch-mich-ich-bin-die-Castorgegnerin in Wald und Schlamm wieder viel Zuspruch finden wird.

Um das schon im Vorfeld ein bisschen einzudämmen, hat sich die niedersächsische Polizei was Interssantes einfallen lassen und hat schonmal fünf als AKW-Gegner klassifizierte Niedersachsen in die Kriminaltechnik des Polizeireviers Lüchow (Wendland) vorgeladen:

Die Aktivisten sollen von Kopf bis Fuß erfasst werden: An ihren Fingerabdrücken ist die Polizei interessiert, ebenso an Abdrücken von Handflächen und Handkanten. Mehrere Fotos sollen aufgenommen werden. Außerdem steht die „Feststellung äußerer körperlicher Merkmale“ auf dem Programm: Etwaige Narben oder Tätowierungen will die Polizei fotografieren und vermessen. (Hannoversche Allgemeine)

Wer nächsten Freitag nicht kommt, wird „mit Gewalt vorgeführt“. Das klingt, als ob hier ein paar AnwältInnen demnächst noch viel Spaß haben werden. Die BI Lüchow-Dannenberg jedenfalls is not amused.

(Danke, Kees)

Kontraste über Polizeigewalt

Das RBB-Magazin Kontraste hat diese Woche eine Beitrag zu Polizeigewalt gebracht. Leider ging es nur um ein Einzelbeispiel, ohne dass daraus irgendein Schluss für die Gesamtsituation gezogen worden wäre. Genau genommen wird eigentlich gar nicht kommentiert. Schade, Chance verpasst.

Aber immerhin, das Einzelbeispiel hat es in sich, gut recherchert:

Den ganze Beitrag auch als Text: Missbrauch des Gewaltmonopols – Wenn Polizisten prügeln

Gesichtserkennungs-Software gegen GlobalisierungsgegnerInnen

Canada Day Protest 2010Da geht ein Leuchten über das Fahnder-Gesicht: in Kanada wird Gesichtserkennungssoftware bei der Ermittlung von „RädelsführerInnen“ von Globalisiserungsprotesten eingesetzt.

Im konkreten Fall geht es um 28.000 digitale Bilder aus privaten und Polizeikameras plus 5-600 Videos, die während der Proteste gegen den G20-Gipfel im Juni in Toronto aufgenommen wurden. Sie wurden einem Gesichtserkennungsspezialisten eines Banker-Verbands (?!) (CBA – Canadian Bankers Association) zur Analyse übergeben, schreibt die Toronto Sun.

80% der Bilder wurden von Privatpersonen nach einem Aufruf der Polizei abgegeben, sich an der Identifizierung von Personen zu beteiligen, die vier Streifenwagen in Brand gesteckt oder Schaufenster eingeschmissen hatten.

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Freunde und Helfer, unzufrieden

Bekanntermaßen bin ich keine übertriebene Freundin der Polizei. Nun haben Hamburger Polizisten einen „Brandbrief“ geschrieben, der finde ich lesenswert. Nicht zuletzt, weil er nur aus vier Sätzen besteht, von denen einer definitiv der längste ist, den ich kenne. Auch inhaltlich, auch wenn ich mich schwer tue mit der Idee, Polizeiarbeit effizienter zu gestalten.

In Sorge um die Polizei Hamburg

Wir äußern uns auf der Grundlage von mehrhundertjähriger Berufserfahrung in allen polizeilichen Funktionsbereichen, Dienstgraden und Laufbahnen der Polizei Hamburg.

Wir sind beschämt und bedauern, dass die derzeitigen Verhältnisse in der Polizei Hamburg es unzumutbar machen, unser Anliegen mit unserem Namen zu verbinden, weil Kritiker in dieser Polizei ihre Verwendung verlieren, ausgegrenzt und persönlich diffamiert werden.

Wenn es weder zu Nachdenklichkeit, zu Einsicht noch zu Selbstkritik – geschweige denn zu Änderungsbereitschaft – führt, wenn oberste Gerichte Entscheidungen und Handlungen der Behördenleitung und Polizeiführung mehrfach als verfassungswidrig bezeichnen (Videoüberwachung, Online-Durchsuchung, Kennzeichenlesegerät, Laufbahnverlaufsmodell) Weiterlesen

Polizei und Gewalt: Opfer und Täter

Die Gewalt gegen die Polizei steigt. Wissen jetzt alle. Falsch. Ja, falsch. Die Gewalt gegen die Polizei, so sie überhaupt gezählt wird, hat abgenommen. Zum Mitschreiben: ABGENOMMEN! Was steigt, ist die Zahl der Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Mehrheitlich durch betrunkene deutsche Männer. Und das ist ja wohl was ganz anderes.

Die Empörung über die angebliche Zunahme von Angriffen auf PolizistInnen gehört derzeit zu den Mantras von InnenpolitikerInnen und polizeilichen Standesorganisationen. Trotz der markigen Worte sind die Belege allerdings reichlich dünn. Dass die Innenministerien bis heute nicht willens sind, aussagefähige Statistiken über Verletzungen im Polizeidienst vorzulegen, ist ein deutliches Indiz dafür, dass sie das Berufsrisiko ihrer BeamtInnen nur dann interessiert, wenn sich daraus politischer Schaum schlagen lässt.

Aus dem Editorial der neuen Cilip Nr. 95 „Gewalt gegen/durch Polizei“. Wer sich auch nur ansatzweise für die Themen Polizei und Bürgerrechte interessiert, sollte sie lesen, am besten abonnieren, fast geschenkt für 21 Euro. Gibt’s sonst nirgends.

Im einleitenden Text „Polizei und Gewalt: Opfer und Täter“ zerpflückt Norbert Pütter die allgemein wiedergekäute Behauptung, es müsse endlich richtig durchgegriffen werden, weil die Gewalt gegen PolizistInnen ständig zunehme. (Ein Hoch dem leider verstorbenen Qualitätsjournalismus! Wie schön wäre doch, wenn JournalistInnen noch Zeit zum denken hätten!)

Der Grund: die Koalition will den §113 StGB (Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte) verschärfen. Verschiedene ‚Kleinigkeiten‘ sollen auch bei anderen Paragraphen dazu kommen.

Gewalt gegen Polizei in Zahlen

Eine wichtige Rolle in der Debatte spielt, schreibt Pütter, die ständig steigende Zahl von Fällen von Widerstandshandlungen in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS). Die sind tatsächlich ganz ordentlich gestiegen. Nicht erwähnt wird in der Regel, dass die Zahl der Widerstandhandlungen unter Drogen oder Alkohol ebenfalls deutlich stieg. Widerstandsdelikte von Leuten mit klarem Kopf hingegen haben ebenso deutlich abgenommen. Pütter hält die Zahl der Widerstandsdelikte überhaupt nicht für geeignet, das Maß der Gewalt gegen PolizistInnen darzustellen. Gezählt wird nämlich gar nicht nur Gewalt gegen die Polizei, sondern auch gegen alle ‚Amtsträger oder Soldaten‘ – also bspw. auch JustizbeamtInnen oder GerichtsvollzieherInnen.

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Amnesty startet Kampagne gegen Polizeigewalt

Amnesty International hat sich in den Wind gestellt und in Deutschland eine Kampagne gegen Polizeigewalt gestartet: http://www.amnestypolizei.de. Dazu gab es am 8. Juli eine Pressekonferenz, die vollständig bei Blip.tv zu sehen ist und auch life gestreamt wurde. Vorgestellt wurde der neue Bericht  "Täter unbekannt – Mangelnde Aufklärung von mutmaßlichen Misshandlungen
durch die Polizei in Deutschland"
.

Das is überhaupt nicht selbstverständlich in dieser Zeit und ich bin sehr froh darüber. Mit der Idee, dass die Kennzeichnungspflicht die Lösung des Problems sei, bin ich nicht ganz einverstanden, denn das schützt ja niemanden davor, dass die BeamtInnen weiter füreinander aussagen und die Gerichte sonst niemandem glauben. Aber es ist auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung. Und Amnesty fordert ja nicht nur die Kennzeichnungspflicht, sondern außerdem

  • unabhängige Untersuchungskommissionen wie in anderen europäischen Ländern
  • Dokumentation durch Videoaufzeichnungen in Polizeirevieren. (Hm. Ich weiß nicht. Da hätte ich gern ein paar Erfahrungsberichte)
  • Weiterbildung für die Polizei

Mehr gibt’s im YouTube-Kanal von Amnesty

Außerdem gibt es eine gut sortierte Website mit Argumenten und Materialien, Twitter, Facebook und so.

Großen Applaus an Amnesty für den entspannten Umgang mit Web 2.0 und Blogosphäre. Way to go.

Video zu Polizeigewalt in Berlin aufgetaucht

Andreas Förster hat für die Berliner Zeitung einen alten, ziemlich spektakulären, Fall von Polizeigewalt ausgegraben. So spektakulär ist er eigentlich gar nicht, eher gewöhnlich. Das Spektakuläre ist, dass es eine Aufnahme gibt, mit der ausnahmsweise belegbar ist, was tatsächlich stattgefunden hat.

Linke Gewalt gegen die Polizei ist wieder in aller Munde. Dass der statistische Anstieg in der Regel die Folge davon ist, dass Opfer von Gewalt durch die Polizei auch Anzeigen wegen Widerstands gegen die Polizei kriegen, ist den meisten QualitätsjournalistInnen zu kompliziert.

Die Anzeigen wegen Körperverletzung gegen die gewalttätigen PolizistInnen werden eingestellt, weil die Polizeizeugen einstimmig für ihre KollegInnen aussagen und die ZeugInnen der Opfer entweder nicht aussagen wollen (weil sie weitere Repressalien befürchten) oder aber also nicht glaubwürdig eingestuft werden. Dazu demnächst noch mehr.

Im August 2006 wird ein Mann bei einer Demonstration gegen Nazis in der Wisbyer Straße in Berlin-Pankow so schwer verprügelt, dass er mit Schädelbruch bewusstlos im Krankenhaus landet. Im Juli 2007 wird er wegen besonders schweren Landfriedensbruchs und versuchter Körperverletzung zu einem Jahr und fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Er sei vermummt gewesen, habe einen Stein in der Hand gehalten, sei auf Polizisten losgestürmt.

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Der Bundespräsident, die Polizei und meine Tochter

Gestern auf Berlins Straßen:

Ich war mit meiner Tochter
unterwegs zum Schwimmen. Bis gestern hatte sie ein relativ
unverkrampftes Verhältnis zur Polizei – was ja auch anders
hätte sein können nach der frühkindlichen Traumatisierung durch
bewaffnete Monstren, die schreiend vor ihrem Bett aufgetaucht waren
damals an einem Morgen im Juli 2007.

Wir wollten von Berlin-Moabit
Richtung Osten. Dazu mussten wir von Alt-Moabit auf die Invalidenstraße
links abbiegen, was nachmittags bei Berufsverkehr, großer Hitze, gesperrtem
Tiergartentunnel wegen eines Brandmelderfehlalarms an sich schon keine
Freude ist. Wir bewegten uns im Schritttempo. Im Rückspiegel sah ich zwei
Polizeimotorräder, die sich an den Autos vorbeischlängelten. Just in dem
Moment, als wir links abbiegen wollten, blieb eins dieser Motorräder
rechts neben uns stehen, der voluminöse, ältere, komplett in Leder
gehüllte Beamte darauf fing an, hektische Armbewegungen zu machen, alle
sollten geradeaus weiterfahren. 

Da wollte ich nicht hin und
verstand nicht, wozu das gut sein sollte. Und deutete also weiter an,
links abbiegen zu wollen. Ergebnis: Wir wurden direkt ins offene Fenster
irre laut angebrüllt "WEITERFAHREN!!!!". Hinter uns eine Schlange,
neben uns eine Schlange, vor uns eine Straße, die ins Regierungsviertel
führt und von wo es nicht einfach ist, in halbwegs fließendem Verkehr
Richtung Schwimmhalle zurückzukommen. Ich fragte also "Wieso denn?".

"WEITERFAHREN
HA’ICK JESAGT!! LOS JETZT!!!"

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