Fünf Prozent der Bevölkerung im Alter von 16 bis 74 Jahren in Deutschland sind offline. Dafür gibt es verschiedenen Gründe: Manche wollen nicht ins Netz und manche können nicht. Dennoch gibt es zunehmend auch öffentliche Dienstleistungen nur noch digital. Das wäre kein Problem, wenn gewährleistet wäre, dass alle Zugang zu Geräte, zum Netz und die nötige Unterstützung haben, um die Angebote nutzen zu können. Und wenn wir darauf vertrauen könnten, dass unsere Daten dort sicher sind. Solange beides nicht gegeben ist, darf niemand ausgeschlossen werden, weil der Zugang fehlt.

Mein Talk dazu beim 38. Congress des CCC:

Wer lieber auf YouTube verzichtet, kann das Video auch direkt bei media.ccc.de hier sehen.

Der weitgehend unveränderte von mir gesprochene Text:

Digitalisierung mit der Brechstange

Wer hier im Saal saß schon mal mit digitaler Fahrkarte in der Bahn und fühlte sich sehr unwohl, weil der Akku fast leer war?

Wer sollte schon mal eine digitale Bahncard oder das Ticket in der Bahn App zeigen, aber leider ließ sich die Ansicht in der App nicht aktualisieren, weil das Netz weg war?

Wer hat vorsichtshalber meistens einen Ausdruck dabei?

Weil ich wissen wollte, ob sich auch andere Leute unwohl fühlen, wenn sie sich bei längeren Reisen auf ihr Smartphone verlassen müssen, um Fahrkarten zeigen zu können, habe ich im März mal herumgefragt, wem es schon passiert ist, dass das digitale Ticket nicht funktioniert hat.

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Ein Jahr lang haben im Rahmen des „Dialog für Cybersicherheit“ des BSIs Expertinnen über digitale Gewalt diskutiert. Die Ergebnisse wurden jetzt in einem Bericht (pdf) veröffentlicht.

Sie können sich sehen lassen:

• Es wurden 521 Mitarbeiter*innen aus Fachberatungsstellen, Frauenhäusern und der Opferhilfe dazu befragt, welche Unterstützung sie im Umgang mit digitaler Gewalt brauchen.
• In fast 80 Prozent der Fälle spielt digitale Gewalt eine Rolle. Die häufigsten Formen sind unerwünschte Kontaktaufnahmen, digitale Diffamierung sowie bildbasierte sexualisierte Gewalt (besser bekannt als „Dick Pics“, „Revenge Porn“, Deep Fakes).
• Nur etwa ein Drittel der befragten Berater*innen fühlt sich sehr kompetent, die jeweils nötigen Einstellungen von Online-Accounts vorzunehmen und Fälle von Stalking, Beleidigungen und Verleumdungen bei den Plattformen zu melden.
• Fast alle befragten Berater*innen (96,7%) wünschen sich konkrete Hilfe im Umgang mit digitaler Gewalt: Schulungen, Ansprechpartner*innen mit technischer Expertise und Unterstützung bei der Beweissicherung.

Mögliche Lösungen wurden als Konzept für Anlaufstellen zur Unterstützung der Berater*innen entwickelt und finden sich im Bericht.

Hintergrund: Es gab einen sogenannten BSI-„Workstream„, in meinem Verständnis ein auf ein Jahr befristetes Projekt, das den Rahmen für ein vorher festgelegtes Thema darstellt und bei dem das BSI einerseits inhaltlich beteiligt ist und andererseits unterstützt, u.a. durch Organisation und Aufwandsentschädigungen für die Beteiligten aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien sowie auch staatlichen Institutionen.

Ziel des Workstreams war, ein Konzept für technische Unterstützung für Beratungsstellen und Betroffene von geschlechtsspezifischer digitaler Gewalt zu entwickeln.

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Weil gerade fast täglich Menschen überrascht reagieren, wenn ich erkläre, was das Medien- und Politik-Theater von Ms. Voldemort (aka S. Wagenknecht, plus friends) konkret für mich und andere Beschäftigte der Linksfraktion für Folgen hat, hier etwas ausführlicher.

(Bei manchen ist das vielleicht letztlich gar nicht so sehr Überraschung, sondern auch Empathie, um nicht schulterzuckend mit ‚Naja, war ja klar‘ zu reagieren. Danke dafür. Es ist nie schön, daneben zu stehen, wenn andere den Job verlieren.)

Die Linksfraktion im Bundestag zerfällt und was heißt das also konkret für die Leute, die da arbeiten? Dabei geht’s jetzt nicht um die politischen Auswirkungen oder Ursachen – das wäre ein anderer Text. Ich will hier nur beschreiben, was es praktisch bedeutet, weil ich das oft gefragt werde. Also:

Weil die Fraktion eh klein ist, verliert sie den Fraktionsstatus, wenn mehr als zwei Abgeordnete (MdB, Mitglieder des Bundestages) die Fraktion verlassen. Geregelt ist das in der Geschäftsordnung des Bundestages (GO-BT), aber nicht sehr detailliert. Wenn es diesen Status nicht mehr gibt, sind die MdB zwar noch Abgeordnete, aber die Fraktionsbeschäftigten haben keine Arbeitgeberin mehr, weil es die nicht mehr gibt, und damit eben auch keinen Job.

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Für einen Text über Bluesky hatte mich Markus Reuter gestern für netzpolitik.org um ein paar Einschätzungen gebeten. Die sind in seinen Text Warum Bluesky gerade durch die Decke geht – und was Mastodon daraus lernen kann eingeflossen.

Zu jeder seiner Fragen hätte ich noch mehr sagen können, aber es war klar, dass es nur um ein paar Sätze geht. Ich habe mich also bewusst einigermaßen kurz gefasst.

Warum gibt es jetzt diesen Run auf Bluesky?

Dafür gibt es mehrere Gründe. Der erste: Weil es geht. Bisher sind Invites nötig und wie wir während der Pandemie gelernt haben: Exponentielles Wachstum geht ganz schön schnell, wenn eine bestimmte Menge erreicht ist. Das ist offenbar gerade der Fall.

Dazu kommt die Twitter-Flucht. Das kennen wir schon von Mastodon: Wenn Elon Musk etwas ändert oder ewas besonders Abstoßendes äußert, setzt eine Welle ein weg von Twitter. Sein Tweet kürzlich zur Seenotrettung war ganz offensichtlich so ein Auslöser.

Und schließlich schreiben viele, dass sie mit Mastodon nicht warm geworden sind und hoffen, dass Bluesky ihre Twitter-Alternative wird.

Warum erscheint BlueSky Deiner Meinung nach attraktiver für relevante Teile der (deutschen) Twitter-Öffentlichkeit als Mastodon damals?

Viele schreiben, dass sie Bluesky weniger umständlich, weniger kompliziert finden und spontan besser damit klarkämen. Der zweite Grund, der viel genannt wird: Die Rechthaberei bei Mastodon, die ungebetenen Erklärungen und dazu die Schwierigkeit, dort die passende Community (wieder-) zu finden.

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(Dies schrieb ich zuerst bei Mastodon als Thread, aber die Dinge verschwinden dort so schnell, und wozu haben wir schließlich Blogs.)

(Disclaimer: Nichts davon ist neu, aber ich beobachte es gerade bei Mastodon.)

Vorweg: Ich finde Blocken völlig legitim und habe noch nie die Aufregung von manchen verstanden, wenn wer wen blockt, denn das bedeutet ja nichts, als dass mit der betreffenden Person nicht geredet werden will und nichts von ihr gelesen werden will – und das machen wir alle im Alltag sonst ja genauso. Also, uns auszusuchen, mit wem wir zu tun haben wollen.

Es gibt kein Recht auf Gehört-werden.

Ich selber blocke wenig, aber ich aus mir unklaren Gründen werde ich im Netz auch ziemlich in Ruhe gelassen. Ich weiß, dass ich damit sehr privilegiert bin und weiß auch, wie furchtbar es ist, im Netz attackiert zu werden. Wer das noch nicht erlebt hat, hat keine Ahnung, wirklich. Dazu kommt vielleicht, dass ich ganz gut entwickelte ‚innere Filter‘ habe, also Sachen, die nervig oder übergriffig sind, direkt ausblende und vergesse.

Darauf bin ich nicht stolz. Ich würde sagen, ich habe Glück, dass mir das gelingt. Wenn andere stattdessen blocken, hat das mein volles Verständnis. Und ich mute oder blocke auch, wenn mir was ausreichend auf die Nerven geht.

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(Dieser Text ist als Twitter– und Mastodon-Thread gestartet und ich habe ihn an die denkend geschrieben, die dort unterwegs sind. Manche politisch aktiv, viele auch nicht, also jenseits von Meinungen via Social Media. Ich freue mich über Diskussion und Kommentar, auch dort.)

Was mich immer wieder beschäftigt: Es fehlt eine Auseinandersetzung der gesamten gesellschaftlichen Linken mit dem Verhältnis zwischen Bewegungen und außerparlamentarischen Organisationen (‚Zivilgesellschaft‘) auf der einen und Parteien in Parlamenten auf der anderen Seite. Sind es politische Gegner*innen, weil auf der falschen Seite, oder zwei Teile der politischen Auseinandersetzung der Gesellschaft, die sich gegenseitig brauchen?

Spoiler: Wahrscheinlich wundert niemand, wenn ich mich als Anhängerin der 2. Option oute.

Was nicht heißt, dass sich alle innig gernhaben müssen. Überhaupt nicht. Im Gegenteil sogar, Kritik ist unbedingt notwendig, aus vielen Gründen.

1. Wer im Parlament ständig in Realpolitik verwickelt ist, verliert leicht den Kompass. Das ist normal. Wir alle ändern in Diskussionen unsere Meinung, sonst wäre die Diskussion ja auch überflüssig. Wir nehmen etwas von der Sicht des Gegenübers an, mal mehr, mal weniger. Deswegen ist wichtig, dass Parlamentarier*innen (genauso) viel mit denen reden, die nicht in der Kompromissmaschine stecken.
2. Eine deutlich wahrnehmbare Positionierung / Bewegung / Forderung außerhalb des Parlaments stärkt diejenigen, die drinnen ganz anderen Positionen und Mehrheiten gegenüberstehen. Weil sie eben nicht allein sind in ihrer Opposition.
3. Demokratie heißt, dass politische Debatten von allen geführt werden. (Da haben wir gerade ein anderes ’spannendes‘ Thema, weil Social Media zeigen, dass wir nicht recht darauf vorbereitet sind, was es heißt, wenn wirklich alle mitdiskutieren und wie das aussehen müsste). Auch die parlamentarische Demokratie bedeutet nicht, dass Politik allein von den selbsterklärten Fachleuten im Parlament gemacht wird. Und übrigens auch nicht allein von und in Medien (und den fünf, die in jeder Talkshow sitzen). Gesellschaft sind alle.
4. Politische Forderungen müssen auch überhaupt nicht im Auge haben, ob es realistisch ist, sie umzusetzen, weder jetzt noch später. Sie haben jede Berechtigung, weil es manchmal darum geht zu sagen, wie eine bessere Welt aussehen müsste. Progressiv, links, feministisch zu sein bedeutet, eine Gesellschaft zu wollen, die gerecht und frei von Unterdrückung ist und das ist dann eben eine Utopie. Und sie zeigt die Richtung, in die wir wollen. Über den Weg kann nicht genug diskutiert werden, aber das Ziel ist sicherlich nicht, wie das in Gesetz XY im Parlament genau geregelt wird.

Das allerdings ist der Job von Abgeordneten: zu versuchen, möglichst viel davon im Parlament rauszuholen.

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Nicht mehr ganz frisch: Im Juni gab es eine gute Stunde Podcast über die Geschichte von Indymedia und wie das alles anfing mit dem Web 2.0 und aktivistischen Online-Medien, inzwischen über 20 Jahre her.

Ich sprach mit Max Blum für den Podcast der BAG Netzpolitik: