Falls es irgendwer noch nicht gehört haben sollte: die Bundesregierung hat mal eben, über Nacht, das Projekt Internetsperren gekippt. Also die vielfach durch den Kakao gezogenen ‚Stopp-Schilder‘ vor Websites, auf denen Vergewaltigungen von Kindern dargestellt werden.

Ich würde mich nicht dazu versteigen zu behaupten, die Einsicht habe sich durchgesetzt, dass es doch sinnvoller ist, solche Website komplett zu löschen, aber – Tusch! – gewonnen haben wir doch.

Und „Wir“ ist hier übrigens nicht die FDP, auch wenn das in den Qualitätsmedien so aussieht. Wir ist diese neuartige soziale Bewegung, die zu heterogen ist, um mit einem Adjektiv beschrieben werden zu können. ‚Netzpolitisch‘ ist jedenfalls nicht falsch. Ein großer Blumenstrauß geht an die AktivistInnen des AK Zensur. Welche andere Bewegung hat in so kurzer Zeit mehrere Herzensangelegenheiten der jeweiligen Bundesregierung abserviert?

Es war nicht wirklich damit zu rechnen, dass die halbtote FDP sich jetzt gerade mit irgendwas gegen die Union durchsetzt. Umso interessanter die Frage, was sie dafür eingetauscht hat, ihr Image als Bürgerrechtspartei ein bisschen poliert zu haben. Der neue Innenminister, dessen Namen wir noch nicht richtig können, wird das nicht auf sich sitzen lassen.

Mit zum Paket gehört wohl die Visa-Warndatei – Flüchtlinge und die, die ihnen helfen, haben eine kleinere Lobby als der Datenschutz. Gut beschrieben ist das in Warum die Visa-Warndatei eine Schweinerei ist von Metronaut.

Noch lesenwert zum Thema:

netzpolitik.org: Kommentar: Netzsperren sind erstmal beerdigt

Torsten Kleinz weist darauf hin, dass das die Entscheidung nicht nur Anlass zur Freude ist, sondern Drei verpasste Jahre im Kampf gegen die Vergewaltigung von Kindern.

Die Datenvisualisierung So you still think the internet ist free…