Die Netzpolitik der Großen Koalition

trb_icon_144_bigger.. besprach ich heute kurz in der Sendung Trackback von Radio Fritz. Das könnt Ihr hier nachhören, ab exakt Minute 30:00:

Netzpolitik gibt es ja eigentlich nicht, es ist ein Querschnittsthema, das viele andere klassische Politikfelder berührt. Entsprechend war nicht genug Zeit, alles Wichtige auch nur zu erwähnen.

Macht aber eigentlich auch nicht soo viel, weil ja noch gar nicht bekannt ist, was in der UADA (Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda) beschlossen wurde – die Dokumente ändern sich immer noch und freuen dann die, die die neuen Fassungen bekommen und veröffentlichen können. Einfacher wäre, wenn sie direkt veröffentlicht würden, aber das geht aus irgendwelchen Gründen nicht.

Ich habe beim Versuch, mir einen Überblick zu verschaffen, allerhand Zwischenstände und Interpretationen gelesen. Bitte schön:

23. November

Thomas Stadler / Carta: Koalition plant DNA-Rasterfahndung

21. November

Ilja Braun / Carta: Aktuelle Koalitionspapiere zu UADA, Kultur- und Wirtschaftspolitik (Update)

Markus Beckedahl / netzpolitik.org: Koa-Leaks: Neues aus #UADA, Wirtschaft sowie Kultur und Medien

Jelka Lerche, und / Zeit Online: Jetzt ein Internetministerium! Mit Infografik

Petra Sorge / Cicero: …hält Schwarz-Rot die Netzpolitik für einen Witz? Interview mit Lars Klingbeil

Digitale Linke: Koalitionsverhandlungen: Unterarbeitsgruppe „Digitale Agenda“ streicht Forderung nach Internetausschuss und Internet(staats)minister

20. November

Ilja Braun / Carta: Die digitale Agenda der großen Koalition

Jan Moenikes: Digitale Agenda für Deutschland 2013-2017: Ein Werkstattbericht (Update)

19. November

Digitale Gesellschaft: Keine Netzneutralität für Mobilfunk; Formulierungen zum Netzwerkmangement lassen viel Raum für Verletzung der Netzneutralität; DPI-Reglungen zu schwammig

Halina Wawzaniak: Ein Blick auf die Digitale Agenda einer Großen Koalition

Digitale Linke: Digitale Linke veröffentlicht Vorlage zur Netzpolitik aus den Koalitionsverhandlungen

18. November

Patrick Beuth /Zeit Online: Schwarz-Rot entschärft seine Netzpolitik

14. November

Markus Beckedahl / netzpolitik.org: Koalitionsverhandlungen beschwören den Geist von ACTA in Deutschland

24. Oktober

Erik Meyer / Politik Digital: Koalitionsverhandlungen via Twitter? plus Storify dazu, das regelmäßig aktualisiert wird.

Bei Twitter findet Ihr das Thema über den Hashtag #UADA.