Frontex: Libertas? Securitas? Justitia?

Deckblatt der Frontex-Broschüre, http://www.imi-online.de/2009.php3?id=2002Frontex ist die "Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen", oder EU-Grenzschutzagentur. Was das genau heißt, erklärt z.B. frontexwatch. Die Auswirkungen der Agentur gibt es in den ständigen Berichten über etwa im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge zu sehen und zu lesen. Frontex selber schmückt sich mit dem Zusatz "Libertas – Securitas – Justitia" (Freiheit – Sicherheit – Gerechtigkeit).

Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) hat eine Broschüre herausgegeben, in der das mit Fragezeichen versehen wird. WissenschaftlerInnen und AktivistInnen haben Wissenswertes "über
Arbeitsweise, Einsätze, Probleme bei und Widerstände gegen die
europäische Grenzschutzagentur" aufgeschrieben haben:
FRONTEX – Widersprüche im erweiterten Grenzraum.

In der EU hat sich ein neuer Sicherheitsbegriff herausgebildet. Vorreiter hierfür waren die USA, die nach den terroristischen Anschlägen auf das World Trade Center die Grenze von militärischer und ziviler Verteidigung aufhoben. Demnach besteht die Bedrohung nicht mehr so sehr in regulären Armeen, sondern in asymmetrischen Konstellationen wie dem Terror, der Kriminalität und der irregulären Migration sowie Naturkatastrophen. Ziel ist es, von diesen Bedrohungen nicht betroffen zu werden und den westlichen Lebensstil zu verteidigen. (Bremer Bündnis gegen FRONTEX: Bremer Raumfahrtindustrie und Flüchtlingsabwehr in der EU, S. 45)

Der gesamte Inhalt:

GRUNDLAGEN
Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen, München:
Einleitung
Christoph Marischka:
Frontex: Das nachrichtendienstliche Vorfeld
Stefan Geißler:
Operative Einsätze an den Außengrenzen
Timo Tohidipur:
Das Agenturwesen der EU
Fabian Wagner:
Die Evaluierungen von Frontex und das Border Package

FRONTEX IM EINSATZ:
Conni Gunßer:
Abschiebeagentur Frontex?
Bernd Kasparek:
Von Grauzonen und Legalisierungen der anderen Art. Frontex im Mittelmeer
Hagen Kopp, kein mensch ist illegal hanau:
Go East! – „Europäische Nachbarschaftspolitik“ und Frontex in der Ukraine
Christoph Marischka:
RABITS: EU-Polizei für den chronischen Ausnahmezustand?
Christoph Marischka:
Frontex im sicherheitsindustriellen Komplex

WIDERSTÄNDIGE PERSPEKTIVEN
Bernd Kasparek, Fabian Georgi:
Jenseits von Staat und Nation. Warum Frontex abzuschaffen ist
Andrea Anton, Sandra Gürtler und Holger Wilcke:
„frontex in a nutshell“ – das Hauptquartier packt aus
Bremer Bündnis gegen FRONTEX:
Bremer Raumfahrtindustrie und Flüchtlingsabwehr für die EU
Initiative gegen das Chipkartensystem:
GASIM – das deutsche Pendant zu Frontex
Hagen Kopp, kein mensch ist illegal hanau:
Frontexplode – Erste Ansätze einer transnationalen Kampagne
Lübecker Flüchtlingsforum:
Aktionen gegen das FRONTEX-Ausbildungszentrum in Lübeck
Association Malienne des Expulsés (AME) u. a.:
APPELL VON BAMAKO

Die Broschüre gibt’s auch auf Papier oder zum Download bei IMI oder Frontexwatch.

3 thoughts on “Frontex: Libertas? Securitas? Justitia?

  1. Dieses Frontex Faschistenpack scheut sich sogar nicht den Begriff „concentration camps“ für ihre Lager in Nordafrika zu benutzen. Finde im Moment nicht die Quelle auf der offiziellen Frontex Seite.

  2. In diesem Zusammenhang ist es interessant zu wissen das Libyen einiges mitbekommt an Menschenrechtsverletzungen. Dass der Lockerbie-Attentäter (im Zweifel für den Angeklagten) nun nach Hause gelassen wird hat direkt damit zu tun dass Libyen ob der Heuchelei so langsam die Nerven verliert. GB will die Heimführung als „humanitäre Aktion“ verstanden wisses, was der Heuchelei noch das Sahnehäubchen aufsetzt. Drittweltländer sind eingeladen Druck zu machen, als Schweizer kann ich Liedlein singen (Nestlé, Pharma usw.). Auch ihr in Deutschland habt eine Partei mit dem „C“ im Logo. Christlich also, hohohohohoo

  3. @ John Nada: Den Link solltest du aber zuallererst anbringen können.
    Ich hab grade selbst versucht den Begriff auf der Seite zu finden. Ergebnislos. Woher stammt die Information? Ohne Beleg ist deine Behauptung nur ein Gerücht, das du dich schämen solltest weiter zu verbreiten. Egal wie gut es in deine, oder gar unser aller Meinung über frontex passen sollte.

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