Beim Jahresrückblick des Chaos Computer Clubs (CCC) während des 30C3-Kongresses Ende Dezember in Hamburg berichtete Constanze Kurz: »Es gibt eigentlich kein Interview, was wir seit diesen Monaten geführt haben, das nicht auch die Frage enthält: ›Wie erklären Sie sich denn, dass sich niemand empört?‹. Und nach dem Wahlergebnis: ›Wie erklären Sie sich denn dieses hohe Wahlergebnis für Merkel?‹«.
Constanze Kurz gehört zum Presseteam des CCC. Die Frage, die sie wieder und wieder beantworten soll ist, warum es keine größeren Proteste gegen die Durchleuchtung aller Kommunikation durch die Geheimdienste gibt, die die Leaks von Edward Snowden seit Juni vergangenen Jahres ans Licht bringen.
Es hat wenig Protest gegeben
Es hat wenig Protest gegeben, das stimmt. Was nicht stimmt ist, dass sich die meisten nichts daraus machen, dass die Regierungen, die sich gern selbst als gutes Beispiel für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit präsentieren, offensichtlich lügen. Und zwar nicht nur andere Regierungen belügen, sondern die jeweils eigene Bevölkerung.
Genauso wenig stimmt, das sich die meisten nichts daraus machen, dass ihre vermeintlich private Kommunikation gerastert und gespeichert wird. Ich habe jahrelang wie Don Quijote gegen die Windmühlen gekämpft bei dem Versuch, Menschen dazu zu bewegen, kein Googlemail zu benutzen oder ihre Mails sogar zu verschlüsseln.
Textbausteine, die ich im Schlaf aufsagen konnte, sind plötzlich überflüssig geworden. Stattdessen werde ich jetzt gefragt, welche Mailprovider denn sicher seien. Wenn ich wollte (und die Zeit hätte) würde ich den ganzen Tag nichts anderes machen, als zu erklären, was Metadaten sind oder was als Alternative zu Skype benutzt werden kann. Woher kommt also die Erzählung, niemand interessiere sich für das, was wir seit Juni wissen?
Irgendwann hat eine Gewöhnung eingesetzt an Artikel mit vielen Ausrufezeichen, die über neue Enthüllungen berichteten. Eine Ausnahme war Merkels Handy, aber als im Oktober bekannt wurde, dass sogar! das! Handy! der! Kanzlerin! …, verschwammen die einzelnen Skandale schon zu einer trüben Brühe. Merkels Handy und die seltsamen Aufbauten auf den Botschaften am Brandenburger Tor lösten Begeisterung und ein bisschen Gruseln in den Redaktionen und sonst Schadenfreude aus. Es hatte keinen Aufstand gegeben. Es gibt Gründe für den fehlenden Aufstand.
Grund Nummer eins
Ein Grund ist das Ohnmachtsgefühl, das viele angesichts des Ausmaßes an purer, von demokratischen Grundideen ungetrübter Herrschaftsausübung hatten. Die Bundesregierung hatte dazu maßgeblich beigetragen, als sie deutlich machte, dass ihre Loyalität der US-Regierung und nicht der Bevölkerung in Deutschland galt.
Auf die Straße gehen, wenn ein Apparat aus mehreren Regierungen und unkontrollierten Geheimdiensten auf der anderen Seite steht? Wenn die Bundesregierung, nachdem von ihrer Souveränität nur noch Fetzen übrig sind, unterwürfig nach Washington reist und darum bittet, das Vertrauen wiederherstellen zu dürfen? Um das Gefühl auszulösen, dass dagegen etwas auszurichten sei, wäre eine große Bewegung nötig gewesen.
In Deutschland gab es eine Bewegung, die sich gegen ACTA, gegen die Vorratsdatenspeicherung und für viele andere Netzthemen eingesetzt hat, auch auf der Straße. Sie war nicht klein. Die »Freiheit-statt-Angst«-Demonstrationen in Berlin sind international legendär. Von der Bewegung war nichts zu sehen.
Irgendwann im Spätsommer, nach der Bundestagswahl, haben sich einige an der Idee versucht, die gesamte Netzpolitik sei tot. Das ist Quatsch. Politikbereiche lösen sich nicht eben in Luft auf, aber die Frage stand schon deutlich im Raum, warum der NSA/GCHQ/BND-Skandal die Wahl nicht so beeinflusst hat, wie es vier Jahre zuvor die Internetsperren und »Zensursula« getan hatten.
Grund Nummer zwei
Die Bewegung war zum denkbar unpassendsten Zeitpunkt in der Versenkung verschwunden. Eine Ursache ist, dass offenbar viele das Verfassen von Online-Petitionen und Offenen Briefen mit effektivem Protest verwechseln. Sie sind nicht falsch, und es schadet wahrscheinlich auch nicht, Forderungen durch entweder viele Klicks oder bekannte Namen Nachdruck zu verleihen.
Aber, wie mein Kollege Kaustubh Srikanth ebenfalls beim CCC-Kongress in Hamburg sagte: »Change doesn‘t happen unless a bunch of people go in the streets and protest« (Es gibt solange keine Veränderung, bis ein Haufen Leute auf die Straße geht und protestiert). Er sprach über Überwachung in Indien und darüber, wie sich »die größte Demokratie der Erde« ungestört in einen Überwachungsstaat verwandelt: u.a. weil es keine Bewegung und keinen Protest auf der Straße dagegen gibt. Es ist zu befürchten, dass sich die aktuelle deutsche Regierung davon ein paar Details abgucken wird.
Und so gibt es inzwischen eine endlose Zahl von Resolutionen, 10-, 12- oder 13-Punkte-Papieren, Offenen Briefen und Appellen, die Regierungen oder internationalen Institutionen empört überreicht wurden, zu denen Unterschriften gesammelt werden und die bei Facebook geteilt werden.
Grund Nummer drei
Schriftsteller_innen, Richter_innen, Wissenschaftler_innen: alle haben ihre Bedenken wohlbegründet vorgetragen. Gute Texte, wirklich. Aber es ist ein Riesenmissverständnis, zu erwarten, dass das allein irgendetwas ändert. Stattdessen steckt viel Arbeit und diplomatische Verhandlung in den Texten. Ein Teil dieser Energie hat anderswo gefehlt. Die Energie, die in politischer Motivation steckt, lässt sich nicht einfach von hier nach da verschieben, insofern lässt sich den Initiator_innen der Appelle nicht vorhalten, sie hätten besser was anderes gemacht. Aber sie müssen sich schon fragen lassen, welches Bedürfnis sie mit der zigsten Petition befriedigt haben.
Es kommt vor, dass sich Protest spontan entlädt, aber in der Regel ist für Proteste in einer Größenordnung, die von Medien und damit Regierungen als relevant anerkannt wird, eine Infrastruktur nötig, für die Menschen, Erfahrung, Bereitschaft, Zeit und Geld gebraucht werden. Die gab es, aber just im letzten Jahr hatten sich die Beteiligten der vorigen Jahre frühzeitig – vor den Snowden-Leaks – in Konkurrenzen und Privatfehden verstrickt. Und weil die Bedeutung der inzwischen traditionellen Demo nach dem Sommer bis zum Juni nicht absehbar war (auch kein Thema wie »Zensursula« in Sicht), war das einst große Bündnis ziemlich ausgedünnt, als klar wurde, dass das Thema größer war als alle anderen (Netzthemen) vorher.
Grund Nummer vier
Manche waren mit sich oder anderen Themen beschäftigt, andere hatten eine Partei gegründet. Viele von denen, die vor Jahren »die Netzaktivist_innen« waren, sind inzwischen bei den Piraten und rund um die Uhr mit Geschäftsordnungsanträgen, Listenparteitagen oder Flügelkämpfen beschäftigt. Dazu war Wahlkampf, und es sah nicht so gut aus für die Piraten. Sicher haben auch Piraten mobilisiert und waren an zahlreichen kleineren Protestaktionen beteiligt – aber eben mit orangenen Fahnen und Flugblättern, und wurden damit von Medien wie allen anderen vor allem als wahlkämpfend wahrgenommen. Spürbarer Teil der Netzpolitik-Bewegung, die sich für ein Thema engagiert, waren sie damit nicht mehr.
Und schließlich, nicht zu unterschätzen, die Fähigkeit von Angela Merkel, Themen schweigend auszusitzen, bis sich alle in das scheinbar Unvermeidbare fügen und sich mit dem Verhandeln von Sachzwängen und Nebensätzen beschäftigen.
Das Gute: es ist nicht zu spät. Wir haben schließlich nichts mehr zu verlieren.
Zuerst erschienen in der Bewegungskolumne des Neuen Deutschland vor einer Woche.
Foto: Ruben Nitsche via photopin CC-BY-NC-SA-Lizenz
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Nicht zu vergessen, dass die hauptberuflichen Protestbewegungs-Expertinnen mit anderen Dingen beschäftigt sind:
http://www.abgeordnetenwatch.de/juliane_nagel-642-44827–f411874.html#q411874
(„Ich unterstütz(t)e ich die Proteste gegen die Compact-Veranstaltung. Begründung: auf der Konferenz präsentierten mehrere RednerInnen ultrakonservative, homophobe Thesen, denen es aus meiner Sicht klar zu widersprechen galt. Wenn Homosexualität als etwas abnormales betrachtet wird, das die Gesellschaft bedrohen würde (so u.a. die Duma-Abgeordnete Olga Batalina und Jürgen Elsässer), wenn Frauenrechte als zwanghaft und widernatürlich beschrieben werden (Eva Hermann) oder in Stimmung gegen MigrantInnen und Muslime gemacht wird, indem eine angeborene Intelligenz behauptet wird (Thilo Sarrazin) liegen die Schnittmengen zu einer rechten, menschen- und grundrechtsfeindlichen Einstellung auf der Hand.“ )
Was zumindest für die hier angefeindete Konferenz nicht zutraf, was jedoch die Linke in Sachsen bisher nicht zu einer Entschuldigung veranlasste.
By the way:
Ich kenne keine Linken-Funktionäre in Ostdeutschland, die jemals zu einer Demo für Meinungsfreiheit und für Schutz der Privatsphäre aufgerufen hätten.
Grund Nummer fünf
Es fehlt an einer gut strukturierten Plattform für alle.
Bereits im Juni 2013 haben sich die ersten losen Bündnisse größtenteils aus Bürgern und anderen aktiven Organisationen zusammengetan. Unter dem Namen #StopWatchingUs sind schon einige Demos, Kundgebungen und Aktionen durchgeführt worden.
Bisher lief der Großteil der bundesweiten Anfragen, egal ob von Presse, interessierten Bürgern über mich. Auch habe ich versucht die Kommunikation untereinander aufrechtzuerhalten.
Da sich immer wieder Bündnisse aus Städten neu formieren, neue hinzukommen oder andere wegfallen, ist es als Einzelperson kaum möglich eine genügende Kommunikation aufzubauen.
Daher werden wir die nächsten Wochen unsere Webseite umgestalten. (http://stopwatchingus.info) Angedacht sind Subdomains zu den jeweiligen Städten, E-Mail-Konten und Dienste wie einen Jabber-Server und einiges mehr. Auch soll auf der bisherigen Webseite besser zu erkennen sein, in welchen Städten es bereits ein Bündnis gibt und wo noch nicht.
Wir hoffen durch die bessere Struktur die Übersichtlichkeit zu fördern und hoffen, das sich viele weitere Menschen unserer Bewegung anschließen. Denn nur gemeinsam können wir etwas Bewegen und verändern.
PS: Eine Demo-Übersicht zum IDP14 findet Ihr auch hier: http://demonstrare.de/demonstrare/01-02-idp14-international-day-privacy/
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Was sind das für Zeiten. Seit Portishead vor 20 – in Worten: ZWANZIG – Jahren das Melancholische Zeitalter musikalisch einläutete und die Depressionen gesellschaftsfähig wurden, ist keine offizielle Lüge groß genug um nicht von einer noch monströseren überblendet zu werden.
Seit Elias Canetti‘s „Blendung“ und seit antifaschistische Intellektuelle über die ganze Welt verstreut wurden, gab es keine umfassendere Lüge mehr als die heutige. Ganze Heerscharen von berufsmäßig bestallten Lügnern bevölkern die unaufhörlich produzierenden Verlautbarungsinstitute. Niemand kann sich davor schützen und niemand soll dem entkommen.
Parteifunktionäre, Vereinsvorsitzende aller Art, Juristen, Ingenieure, Jungprofessoren machen weiter wie gehabt, als sei die Zivilisation noch im Schlaf versunken, wie damals als sie sich in der schönsten und modernsten aller Welten wähnte. Dieser Schlaf geht nun zu Ende. Abgelöst wird er von einem Aufwachen, das einem Stoß in die Eiswüsten einer Realität gleichkommt, einer Realität die niemand wollte.
Dabei war schon vor vielen Jahren, genauer nach dem europäischen Desaster auf dem Balkan, klar wohin die Reise gehen wird. Für den, der sehen konnte und wollte, waren die beklemmenden Indizien, die Zeichen des Monströsen, gleichzeitig eine Chance, die die „aufgeklärte und moderne“ Menschheit gnadenlos verspielte.
Die Privatinteressen, die Lüge von der Individualisierung, die Phantasmagorien der Leistungs- und Auslesegesellschaft schufen den NEUEN Menschen, der sich bedingungslos der Technologie, der Automaten, Apparaturen und Routinen ausliefert und ausliefern will. Der Mensch als Anhängsel der Technik wie Günter Anders es uns prophezeite ist REALITÄT. Die falsche Organisation der gesellschaftlichen Arbeit ist unser SCHICKSAL. Die Ängste¬ und das Misstrauen zwischen den Menschen sind unser VERHÄNGNIS.
Doppelte oder dreifache Standards sind für die gekauften Vertreter der EU kein Problem. Was nach herrschender Meinung hierzulande korrekt sein soll und ohne großes mediales Aufsehen über die Bühne geht, wie die polizeistaatsmäßigen Übergriffe auf eine genehmigte und friedliche Demonstration (Blockupy Frankfurt 2013) gegen die Euro- und EZB-Politik, das ist für unbotmäßige Staaten wie die Ukraine verboten, das ist für BRD Politiker und gleichgeschaltete BRD-Medien ein Grund die Souveränität der Ukraine zu beschneiden und sich massiv mit Drohungen und Sanktionen in die inneren Angelegenheiten der Ukraine einzumischen. Das scheinbar irrationale Handeln deutscher Politik-und Medienvertreter muss eigentlich menschenfeindlich und pervers genannt werden, denn die ukrainischen Schlägertrupps (wie die des Faschisten Jazeniuk) zeichnen sich durch eine provozierende und einseitige brutale Gewaltanwendung aus. Gleichzeitig wird bekannt, dass die Konrad-Adenauer-Stiftung die Partei Klitschkos in Kiew maßgeblich unterstützte, förderte und deutsche und EU-Vertreter bei der gewalttätigen und teilweise terroristisch agierenden (allen klassischen Definitionen nach faschistischen) Opposition ein- und ausgegangen sind.
Das, was hierzulande Bürger- und Menschenrechtsgruppen (längst desillusioniert), in Aussicht gestellt wurde, ihre gesellschaftliche Ohnmacht, ja Lächerlichkeit gegenüber den Sachzwängen des finanzkapitalistischen Ausbeutungs- und Unterdrückungsapparates, wird durch die ukrainischen „Protest“-Schlägertrupps grell erleuchtet. Man besitzt hierzulande in öffentlich- rechtlichen Medien die unverfrorene Perfidie und Infamie, die gewalttätigen und terroristisch agierenden Gruppen, als legitime Vertreter der Ukrainischen Bevölkerungsmehrheit darzustellen.
Dieses Beispiel allein sagt viel. Zusammen mit NSA, NSU und Verfassungsschutz, Nato-Kriegen, Hartz IV, Niedriglohnsystem, Transatlantische Freihandelszone, ESM, Bankenrettung, … wird deutlich, welche bösartigen und monströsen Zustände in der BRD herrschen und wie der Humanismus und die Errungenschaften der Aufklärung (Demokratie, Gewaltenteilung, Gleichheit vor Recht und Gesetz…) mit dem Rücken zur Wand kaltgestellt wurden. Wir müssen uns heute leider eingestehen, dass Bürger- und Menschenrechte hierzulande nicht mehr durchsetzbar sind. Alles was es noch gibt sind Restbestände in Auflösung. Und damit befinden wir uns exakt in derselben Situation wie 1932.
Nur Menschen mit festen Prinzipien, den Traditionen der Aufklärung und des Humanismus verpflichtet, mit Gewissen und der Fähigkeit zur Empathie haben überhaupt die Chance, sich gegen die Anfechtungen der totalitären Mächte zu schützen.
Zu den Kommentaren:
Dreifache Standards sind ab dem Moment kein Problem, wo ich begreife, dass Normen für meine Stadt nicht dieselben sind wie für die Stadt 3000km von hier und für einen grösseren Staat andere Normen (rigorosere, laschere) gelten als für meinen kleinen. Alles andere ist gefährlicher, normativer Idealismus. Soviel dazu. Dass die Welt wegen grosser Akteuren in Stücke gerissen wird und die (linke oder als links verschrieene?) vom Mainstream herrlich absorbierte Relativistische Sicht auf die Dinge das noch fördert ist halt so.
Die fehlende Plattform ist ein Witz. Damals gab es kein Internet und trotzdem wurde die Wochenstundenzahl begrenzt. Der Unterschied liegt in der konkreten Potenz des einzelnen: http://www.extraenvironmentalist.com/2013/11/26/episode-69-carbon-democracy/
und der anderen Tatsache, dass in Gottes Namen bald mehr als die Hälfte der Bevölkerung (soziale) Rentner von Amtes wegen oder (asoziale) Rentner von Rechts wegen (Patente, Pachten und Mieten) sind. Wer will schon an einem System schrauben, das ihm und _jedem der ihn und er kennt_ objektiv mehr bietet als eine Alternative? Nur ein Narr.
Mein Zusatz:
Punkt 6: Erdöl steht mittlerweile wieder 2% höher als letztes Jahr. Dass die USA im Irak den Ölfluss „harmonisieren“ wollten, ist allen bekannt. Nur ist es nicht tagesaktuell, sondern stillschweigende Voraussetzung einer industrialisierten Gesellschaft. Die Eliten wissen es, das Establishment weiss es und die arbeitende Bevölkerung weiss es. Ich verdächtige einen grossen Teil der „unterdrückten“ Rentenempfänger weiss es auch! Wieso sollen sie nochmal etwas tun, das ihre Existenz vernichtet? Die meisten Aktivisten vergessen, dass die Welt eine Reserve von 56 Weizentagen und ca. 30% der Bevölkerung eine Reserve von zwei Ernährungstagen hat, egal ob nur in .de oder weltweit betrachtet. Jede Änderung in egal welche Richtung darf daran nichts ändern.
Wer von euch möchte hungern? Womöglich für Wochen? Viel Spass!
Deswegen finde ich den low-level-Ansatz viel besser. Man läuft einfach davon, organisiert sich am Staat vorbei, tut nichts böses und niemandem etwas zu Leide, senkt seinen Bedarf, versorgt sich selber. Die Kinder lernen, dass nicht alles gleich sein muss und – wie es Generationen eben tun, wenn sie die Möglichkeiten haben – tun es anders. Aber der springende Punkt ist, dass die nächste Generation nicht alle alles auf die dieselbe Art anders machen, sondern alle sich etwas anderes aussuchen und variieren oder weglassen.
Klar?