Es ist mal wieder an der Zeit, gegen Zensur Courage zu zeigen, im Netz und jenseits.
In Sachsen wird gerade der Aufruf zum Blockieren von Nazi-Demos juristisch hart verfolgt. Es gibt ein Plakat, das zur Blockade der Nazi-Demo am 13. Februar in Dresden aufruft. Es ist das Plakat eines sehr breiten Bündnisses. Um es zu beschlagnahmen, wurde die Geschäftsstelle der Partei Die Linke in Dresden durchsucht. Die Berliner Justiz liess sich nicht lumpen: Als als Reaktion mehrere Bundestagsabgeordnete das bewusste Plakat in Berlin plakatierten, wurd eine von ihnen und dazu vier minderjährige Jugendliche festgenommen. Zwei in Handschellen.
Nächster Streich: Die Staatsanwaltschaft Dresden weist das LKA Dresden an, dafür zu sorgen, dass die Website www.dresden-nazifrei.de vom Netz kommt. Das Fax an den Provider wurde am Donnerstag, den 21.1. verschickt. Seit heute abend ist nur noch zu sehen, was Ihr oben sehen könnt.
Vorwurf: der "Straftatbestand der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gem. § 111 StGB – hier die strafbare Störung einer Versamlung gem. § 21 VersammlG".
Glücklicherweise haben viele eine Kopie der Seite anderswo im Netz untergebracht ("gespiegelt"). Seit eben gibt es aber auch www.dresden-nazifrei.com, alive and kicking.